02.10.2018, 17:03 Uhr

Brüssel (AFP) Finnlands Ex-Regierungschef Stubb will EU-Kommissionspräsident werden

Stubb in Straßburg. Quelle: AFP/FREDERICK FLORIN (Foto: AFP/FREDERICK FLORIN)Stubb in Straßburg. Quelle: AFP/FREDERICK FLORIN (Foto: AFP/FREDERICK FLORIN)

50-Jähriger fordert CSU-Mann Weber bei EVP-Spitzenkandidatur heraus

Der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Stubb kündigte dazu am Dienstag in Straßburg seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr an. Er fordert damit den deutschen EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) heraus.

Die EVP als stärkste Parteiengruppe im EU-Parlament kürt ihren Spitzenkandidaten am 8. November in Helsinki. Weber war bisher der einzige Bewerber. Am Freitag hatte der französische EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier wegen der sich hinziehenden Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens seinen Verzicht erklärt. Die Bewerbungsfrist endet am 17. Oktober.

An diesem Tag will Stubb ein "Programm für die Zukunft Europas" vorstellen. Er wolle "der Kandidat der nächsten Europa-Generation" werden, sagte der 50-Jährige im Europaparlament. Er glaube an den Prozess "europäischer Vorwahlen" zur demokratischen Bestimmung des EU-Kommissionspräsidenten.

Hauptgrund für seine Bewerbung sei die Verteidigung europäischer Werte, sagte Stubb. Diese würden "sowohl von außerhalb als auch innerhalb der EU angegriffen". Er nannte dabei die USA, China und Russland sowie mit Blick auf Europa "Polen, Italien und - warum nicht - Ungarn". Er wolle "Populismus direkt angehen" und sei bereit, für europäische Werte "auf die Barrikaden zu gehen".

Weber begrüßte, dass Stubb ins Rennen geht. "Unsere Diskussionen innerhalb der EVP werden uns stärker machen", schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter. Stubb nannte Weber einen "guten Freund" und will vor dem Parteitag in Helsinki in öffentlichen Debatten gegen den 46-jährigen Niederbayern antreten.

Klar Stellung bezog Stubb bereits in der Frage der umstrittenen EVP-Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban, der wegen Grundwerteverletzungen in der Kritik steht. Hier gebe es nur "schwarz und weiß", sagte der Finne. "Man muss mit uns sein oder anderswo. Wenn wir keine Einigung finden (...) wird Fidesz gehen."

In der Flüchtlingsfrage sprach sich Stubb für "Asylzentren außerhalb der Grenzen Europas" und tausende zusätzliche Grenzschützer aus. Darüber hinaus plädierte er für "Quoten für humanitäres Asyl" pro Mitgliedstaat.

Stubb war in Finnland von 2008 bis 2011 Außenminister. 2014 wurde er für ein knappes Jahr Ministerpräsident und dann bis 2016 Finanzminister. Derzeit ist Stubb einer der Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg. Er nahm nach eigenen Angaben nun fünf Wochen unbezahlten Urlaub, um für seine EVP-Spitzenkandidatur zu werben.

Die Europawahlen finden Ende Mai 2019 statt. 2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage "keinen Automatismus" gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.

Zudem benötigt der Kommissionschef die Unterstützung von mindestens der Hälfte der Abgeordneten im EU-Parlament und damit aus mehreren Fraktionen. Damit muss nicht unbedingt der Kandidat der stärksten Fraktion zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.


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