02.10.2018, 11:56 Uhr

München (AFP) Maas warnt vor dauerhafter Verschlechterung der Beziehungen zu Washington

Bundesaußenminister Heiko Maas. Quelle: AFP/Archiv/John MACDOUGALL (Foto: AFP/Archiv/John MACDOUGALL)Bundesaußenminister Heiko Maas. Quelle: AFP/Archiv/John MACDOUGALL (Foto: AFP/Archiv/John MACDOUGALL)

Außenminister reist zur Eröffnung von Deutschlandjahr in die USA

Kurz vor seiner Reise in die USA hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor einer dauerhaften Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen gewarnt. Obwohl Berlin und Washington "momentan politisch nicht bei allen Themen einer Meinung" seien, sei die deutsch-amerikanische Freundschaft "nicht verhandelbar", erklärte Maas am Dienstag vor seinem Abflug nach Washington. Um die transatlantischen Beziehungen zu stärken, will Maas in den USA ein Deutschlandjahr mit mehr als tausend Veranstaltungen eröffnen und politische Gespräche führen.

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar 2017 haben sich die Beziehungen zu den USA deutlich verschlechtert. Die Bundesregierung lehnt etwa die protektionistische Wirtschaftspolitik des US-Präsidenten ab und kritisiert den Ausstieg der USA aus internationalen Abkommen etwa zum Klimaschutz oder zum iranischen Atomprogramm. Trump äußerte vielfach scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Maas sagte am Dienstag im Bayerischen Rundfunk (BR), es habe "zumindest den Anschein", dass die Beziehungen zwischen Berlin und Washington "belastet" seien. "Dinge, die früher als selbstverständlich wahrgenommen worden sind, die sind es nicht mehr. Um die muss man sich bemühen", sagte Maas. Auch unter Ex-Präsident Barack Obama habe es Meinungsverschiedenheiten gegeben, aber auch einen intensiven Dialog. "Das findet nicht mehr statt."

Er glaube aber nicht, dass die Strategie, "man wartet einfach mal, bis Trump nicht mehr Präsident ist, die richtige ist", sagte Maas. "Denn ich glaube, dass einiges von dem was sich da gerade verändert, sich strukturell verändert."

Mit dem Deutschlandjahr in den USA will die Bundesregierung dieser Entwicklung entgegenwirken. Maas will die Veranstaltungsreihe am Mittwochabend bei Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit in der Residenz der deutschen Botschafterin eröffnen.

Unter dem Motto "Wunderbar together" sollen nach Angaben des Auswärtigen Amts bis November 2019 mehr als 1000 Veranstaltungen und 300 Projekte in allen US-Bundesstaaten stattfinden.

Ziel sei es, "die Beziehungen, die wir haben, nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern zu verbessern", sagte Maas dem BR. "Es ist darauf angelegt, dass die Menschen etwas mehr von Deutschland kennenlernen, als es vielleicht durch die Medien der Fall ist." Die Partnerschaft zu den USA müsse "nicht nur politisch" neu austariert werden, ergänzte Maas in seiner Erklärung. "Wir wollen auch in die Freundschaft zwischen Amerikanern und Deutschen investieren."

Für die Europäer seien die USA weiterhin der wichtigste Verbündete. Die Partnerschaft zwischen Berlin und Washington sei aber "nur so stark wie die Menschen, die sie täglich mit Leben füllen", betonte Maas. Darum müsse gerade jetzt klar sein: "Wir dürfen unsere Freundschaft nicht als selbstverständlich hinnehmen - wir wollen aktiv für sie werben."

Neben der Eröffnung des Deutschlandjahrs wird Maas nach Angaben des Auswärtigen Amts auch politische Gespräche in Washington führen, unter anderem mit Außenminister Mike Pompeo, Sicherheitsberater John Bolton und Kongressabgeordneten.

"Gerade in diesen Zeiten brauchen wir einen engen Draht nach Washington", erklärte Mass. Es gebe "viel zu besprechen": die Lage in Syrien, der Streit um das Atomabkommen mit dem Iran, die Beziehungen zu Russland und die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen.


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