02.10.2018, 07:45 Uhr

Brüssel (AFP) Finnlands Ex-Regierungschef Stubb geht ins Rennen um Juncker-Nachfolge

Alexander Stubb. Quelle: AFP/JOHN THYS (Foto: AFP/JOHN THYS)Alexander Stubb. Quelle: AFP/JOHN THYS (Foto: AFP/JOHN THYS)

50-Jähriger fordert CSU-Mann Weber bei EVP-Spitzenkandidatur heraus

Der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb geht ins Rennen um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Stubb kündigte für Dienstagnachmittag (16.00 Uhr) im Europaparlament in Straßburg eine Pressekonferenz an, bei der er nach Angaben aus Fraktionskreisen seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl erklären will. Stubb fordert damit den deutschen EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) heraus.

Die Christdemokraten küren ihren Spitzenkandidaten am 7. und 8. November in Helsinki. Weber war bisher der einzige Bewerber. Am Freitag hatte der französische EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier wegen der sich hinziehenden Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens seinen Verzicht erklärt.

Der 50-jährige Stubb war in Finnland von 2008 bis 2011 Außenminister. Ab 2014 war er ein knappes Jahr Ministerpräsident des Landes und dann bis 2016 Finanzminister. Derzeit ist Stubb einer der Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg.

Die Europawahlen finden Ende Mai 2019 statt. 2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage "keinen Automatismus" gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.

Zudem benötigt der Kommissionschef die Unterstützung von mindestens der Hälfte der Abgeordneten im EU-Parlament und damit aus mehreren Fraktionen. Damit muss nicht unbedingt der Kandidat der stärksten Fraktion zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.


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