30.09.2018, 19:19 Uhr

Skopje (AFP) Scheitern von Referendum über Namensänderung in Mazedonien zeichnet sich ab

Plakate in Skopje werben für den neuen Namen. Quelle: AFP/Robert ATANASOVSKI (Foto: AFP/Robert ATANASOVSKI)Plakate in Skopje werben für den neuen Namen. Quelle: AFP/Robert ATANASOVSKI (Foto: AFP/Robert ATANASOVSKI)

Wahlkommission: Deutliche Mehrheit der Teilnehmer stimmte für neuen Namen

In Mazedonien zeichnet sich ein Scheitern der Volksabstimmung über eine Umbenennung des Landes wegen zu geringer Beteiligung ab. Bis eine halbe Stunde vor Ende der Abstimmung am Sonntag lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der Wahlkommission bei unter 35 Prozent. Nach Schließung der Wahllokale machte die Wahlkommission zunächst keine Angaben zur Beteiligung.

Von den Teilnehmern stimmten laut Wahlkommission nach Auszählung von 43 Prozent der Stimmen mehr als 90 Prozent für die Umbenennung ihres Landes in Republik Nord-Mazedonien und gut sechs Prozent dagegen. Damit soll ein jahrzehntelanger Namensstreit mit dem Nachbarn Griechenland beigelegt werden. Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev erklärte, eine "immense Mehrheit" habe für die Namensänderung und damit für einen proeuropäischen Kurs gestimmt. Auf die Wahlbeteiligung ging er nicht ein,

Das Referendum ist für die Regierung nicht bindend. Damit die Namensänderung in Kraft tritt, muss das Parlament in Skopje mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Danach ist das Parlament in Griechenland an der Reihe.

Die griechische Regierung ging am Sonntagabend von einem Scheitern des Referendums aus. Verteidigungsminister Panos Kammenos vom kleineren Regierungspartner, der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen (Anel), schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter, die geringe Wahlbeteiligung mache das Referendum in Mazedonien "null und nichtig". Kammenos ist gegen die von Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras ausgehandelte Vereinbarung mit dem Nachbarland.

Für die Bürger des ehemaligen jugoslawischen Teilstaats ist die Entscheidung über die Umbenennung ein emotionaler Moment. Der Streit über den Landesnamen schwelt seit der Unabhängigkeit Mazedoniens im Jahr 1991.

Athen befürchtete, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Wegen des Konflikts blockierte Griechenland bislang eine Aufnahme Mazedoniens in EU und Nato. Mit der Umbenennung sollte diese Hürde überwunden werden.


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