27.09.2018, 19:05 Uhr

New York (AFP) Maas warnt vor zu großen Erwartungen an Erdogan-Besuch

Erdogan bei seiner Ankunft in Berlin. Quelle: AFP/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Odd ANDERSEN)Erdogan bei seiner Ankunft in Berlin. Quelle: AFP/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Odd ANDERSEN)

Außenminister sieht noch keinen "Durchbruch" in Verhältnis zu Ankara

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor allzu großen Erwartungen an den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland gewarnt. Einen "Durchbruch" für die bilateralen Beziehungen sehe er in dem Besuch noch nicht, sagte Maas am Donnerstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York.

Es gebe noch viele offene Fragen im deutsch-türkischen Verhältnis, betonte der Bundesaußenminister. Er verwies auf die bislang ungelösten "Konsularfälle", also die Fälle von in der Türkei aus politischen Gründen inhaftierten Deutschen. Maas äußerte allerdings die Hoffnung, dass der Erdogan-Besuch "einen Teil dazu beiträgt", die Beziehungen weiter zu verbessern. Er sei "außerordentlich froh", dass beide Seiten wieder miteinander sprächen.

Maas hatte sich Anfang September bei einem Besuch in Ankara für die Entspannung des bilateralen Verhältnisses eingesetzt. Er sagte nun, bei seinen Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern habe er die Erfahrung gemacht, dass es möglich sei, "auch die schwierigen und kritischen Fragen anzusprechen".

Der Außenminister sagte ferner, wenn die Türkei eine "europäische Perspektive" haben wolle, müsse Ankara die Fragen der Rechtsstaatlichkeit sowie der Presse- und Meinungsfreiheit angehen.

Erdogan war am Donnerstagmittag zu seinem umstrittenen Staatsbesuch in Berlin eingetroffen. Nach den Zerwürfnissen im deutsch-türkischen Verhältnis will er sich seinerseits um bessere Beziehungen bemühen - schon vor dem Abflug verwies er auf gemeinsame Interessen etwa in der Wirtschaftspolitik.

Aber auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in dem von Protesten begleiteten Besuch noch keinen "Ausdruck von Normalisierung". "Davon sind wir weit entfernt", sagte Steinmeier den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Aber er könnte ein Anfang sein."

Am Freitagmorgen wird Erdogan von Steinmeier mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Danach ist ein erstes Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant.

Nach einem Staatsbankett am Freitagabend, dem viele Oppositionspolitiker aus Protest fernbleiben, will Erdogan sich am Samstagmorgen zum Frühstück erneut mit Merkel treffen. Anschließend reist er weiter nach Köln, wo er die neue Zentralmoschee des Moscheeverbands Ditib einweihen will. Der Verband steht wegen seiner Nähe zur türkischen Regierung in der Kritik.


0 Kommentare