24.09.2018, 18:40 Uhr

Washington (AFP) Rosenstein soll sich persönlich bei Trump zu mutmaßlichen Absetzungsplänen äußern

US-Vizejustizminister Rod Rosenstein. Quelle: AFP/Archiv/Brendan Smialowski (Foto: AFP/Archiv/Brendan Smialowski)US-Vizejustizminister Rod Rosenstein. Quelle: AFP/Archiv/Brendan Smialowski (Foto: AFP/Archiv/Brendan Smialowski)

Medien berichten über bevorstehende Entlassung des US-Vizejustizministers

US-Vizejustizminister Rod Rosenstein soll sich persönlich bei Donald Trump zu Berichten über regierungsinterne Pläne für eine mögliche Amtsenthebung des US-Präsidenten erklären. Das Treffen solle am Donnerstag stattfinden, erklärte Präsidentensprecherin Sarah Sanders am Montag. Am Vormittag war Rosenstein zu einem Gespräch mit Trumps Stabschef John Kelly im Weißen Haus erschienen und hatte damit Spekulationen über seine unmittelbar bevorstehende Ablösung befeuert.

Der auch für die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen zuständige Rosenstein bereite sich darauf vor, seinen Posten zu verlieren, berichteten die "New York Times" und die "Washington Post". Unklar war demnach, ob Trump seinen Vizejustizminister entlassen werde oder ob dieser seinen Rücktritt einreiche.

Rosenstein steht nach Berichten unter Druck, wonach er im vergangenen Jahr vorgeschlagen habe, Trump heimlich abzuhören sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären zu lassen. Zudem habe der Vizeminister über Trumps Absetzung auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gesprochen. Diese Artikel besagt, dass der Präsident auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden kann, wenn er "unfähig" ist, "die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben".

Rosenstein widersprach den Berichten vehement. Die zitierten anonymen Quellen seien offensichtlich negativ gegen das Justizministerium eingestellt, kritisierte er.

Dennoch sei es auf Rosensteins Initiative hin bereits zu einem "umfassenden Gespräch" zwischen dem Vizejustizminister und Trump gekommen, erklärte Sanders. Ein persönliches Treffen könne jedoch erst am Donnerstag erfolgen.

Bis dahin sei Trump in New York, wo am Dienstag die alljährliche Generaldebatte der Vereinten Nationen beginnt. An dieser nehmen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt teil. Trump hält seine Rede vor dem Gremium am Dienstag.

Trump reagierte zunächst nicht direkt auf die Zeitungsberichte, sprach aber bei einer Veranstaltung im US-Bundesstaat Missouri am Freitag von Enthüllungen im Justizministerium und beim FBI. Die "Bösen" seien "alle weg". Es bleibe aber ein "Gestank", den "wir ebenfalls beseitigen" werden, sagte Trump. Präsidentensohn Donald Trump junior sprach von einem weiteren Sabotageversuch aus dem Regierungsapparat.

Rosenstein befindet bereits sei längerem im Visier des Präsidenten. Er hatte Ende April 2017 sein Amt angetreten und die Oberaufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre übernommen, weil sich Ressortchef Sessions wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam und seiner früheren Kontakte zum russischen Botschafter für befangen erklärt hatte.


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