20.09.2018, 02:07 Uhr

Straßburg (AFP) Ausschuss im Europarat sucht Ende des Konflikts mit Moskau

Russische Marine in Krim-Stadt Sewastopol. Quelle: AFP/Archiv/STR (Foto: AFP/Archiv/STR)Russische Marine in Krim-Stadt Sewastopol. Quelle: AFP/Archiv/STR (Foto: AFP/Archiv/STR)

In der Parlamentarier-Versammlung des Europarats prüft der zuständige Ausschuss am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) Möglichkeiten, den Konflikt zwischen Russland und der paneuropäischen Länderorganisation beizulegen. Dem Gremium liegen Vorschläge für eine Abmilderung der Sanktionen vor, welche die Versammlung im April 2014 gegen die russische Delegation verhängt hatte - als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland.

In der Parlamentarier-Versammlung des Europarats prüft der zuständige Ausschuss am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) Möglichkeiten, den Konflikt zwischen Russland und der paneuropäischen Länderorganisation beizulegen. Dem Gremium liegen Vorschläge für eine Abmilderung der Sanktionen vor, welche die Versammlung im April 2014 gegen die russische Delegation verhängt hatte - als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland.

Den Vorschlägen zufolge könnte der Entzug des Stimmrechts, eine der Sanktionen, bei bestimmten Abstimmungen aufgehoben worden - etwa bei der Wahl eines neuen Generalsekretärs des Europarats. Seit Verhängung der Sanktionen nehmen die 18 Mitglieder der russischen Delegation nicht mehr an den Arbeiten in der Versammlung teil. Außerdem stellte Moskau seine Beitragszahlungen an den Europarat ein. Der russische Beitrag beträgt 33 Millionen Euro pro Jahr - knapp zehn Prozent des Haushalts der Länderorganisation.


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