19.09.2018, 08:55 Uhr

Berlin (AFP) Bundeskabinett billigt "Gute-Kita-Gesetz" zur Verbesserung der Kinderbetreuung

Kinder spielen in Bällebad. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch (Foto: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch)Kinder spielen in Bällebad. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch (Foto: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch)

Bund soll bis 2022 5,5 Milliarden Euro investieren

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das "Gute-Kita-Gesetz" gebilligt, mit dem die Qualität der Kinderbetreuung verbessert werden soll. Dafür soll der Bund bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro investieren. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erklärte in Berlin, mit dem Gesetz sollten Familien spürbar gestärkt, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und für mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder gesorgt werden.

Ziel des Gesetzes ist es, Kita-Gebühren zu senken, den Betreuungsschlüssel zu verbessern und bedarfsgerechte Öffnungszeiten zu ermöglichen. Das Gesetz soll Anfang kommenden Jahres in Kraft treten und sieht vor, dass jedes Bundesland individuell bei der Weiterentwicklung der Qualität der Kinderbetreuung unterstützt wird. "Jedes Bundesland hat eine andere Kitalandschaft. Es gibt keine Einheitslösung, die überall funktioniert", erklärte Giffey dazu. Deshalb sollten vor Ort Fachleute entscheiden, welches Instrument die Kita-Qualität am wirkungsvollsten verbessere.

Der Deutsche Städtetag begrüßte das Vorhaben grundsätzlich, forderte aber dauerhaft mehr Geld für die Kindertagesstätten. "Der Bund muss allerdings dauerhaft Mittel bereitstellen, um nachhaltige Qualitätsverbesserungen zu erzielen", sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Helmut Dedy, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von Mittwoch. Andernfalls werde es schwierig, die erhofften Verbesserungen in vollem Umfang zu erreichen.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Bundesländer in den Jahren 2019 bis 2022 einen höheren Anteil am Aufkommen der Umsatzsteuer erhalten, insgesamt 5,5 Milliarden Euro. Für die Zeit danach ist zunächst keine Regelung geplant. Die Bundesländer sollen sich in Verträgen mit dem Bund dazu verpflichten, dieses zusätzliche Geld in Maßnahmen für eine bessere Kita-Qualität zu investieren.


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