19.09.2018, 06:51 Uhr

Frankfurt/Main (AFP) Deutscher Städtetag fordert dauerhaft mehr Geld für Kitas

Kinder spielen in Bällebad. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch (Foto: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch)Kinder spielen in Bällebad. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch (Foto: dpa/AFP/Archiv/Friso Gentsch)

Kabinett berät über "Gute-Kita-Gesetz"

Der Deutsche Städtetag begrüßt das geplante "Gute-Kita-Gesetz" der Bundesregierung, fordert aber dauerhaft mehr Geld für Kindertagesstätten. "Es ist gut, dass der Bund mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro bis 2022 vor allem die Qualität in der Kinderbetreuung fördern will", sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Helmut Dedy, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von Mittwoch.

"Der Bund muss allerdings dauerhaft Mittel bereitstellen, um nachhaltige Qualitätsverbesserungen zu erzielen", sagte Dedy der Zeitung. Andernfalls werde es schwierig, die erhofften Verbesserungen in vollem Umfang zu erreichen.

Das Bundeskabinett will den Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Mittwoch beschließen. Er sieht vor, dass die Bundesländer in den Jahren 2019 bis 2022 einen höheren Anteil am Aufkommen der Umsatzsteuer erhalten, insgesamt 5,5 Milliarden Euro. Für die Zeit danach ist zunächst keine Regelung geplant.

Die Bundesländer sollen sich in Verträgen mit dem Bund dazu verpflichten, dieses zusätzliche Geld in Maßnahmen für eine bessere Kita-Qualität zu investieren. Im Gesetzentwurf vorgesehen sind etwa zusätzliche Kitaplätze und Betreuer sowie Gebührenfreiheit.


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