18.09.2018, 03:00 Uhr

Berlin (AFP) Greenpeace fordert "klaren Fahrplan" für Fragen rund um Kohleausstieg

Braunkohlerevier im Tagebau Garzweiler. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Oliver Berg (Foto: dpa/AFP/Archiv/Oliver Berg)Braunkohlerevier im Tagebau Garzweiler. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Oliver Berg (Foto: dpa/AFP/Archiv/Oliver Berg)

Geschäftsführer weist angeblichen Konsens in Kohlekommission über Enddatum zurück

Vor der Fortsetzung der Kohlekommission hat Greenpeace einen "klaren Fahrplan" für die zentralen Herausforderungen rund um den Kohleausstieg gefordert. "Bisher hat es die Kommission nicht geschafft, die zentralen Fragen, wie schnell wir aus der Verbrennung von Kohle aussteigen wollen, zu diskutieren", sagte Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Diese Fragen müssten "in der Kommission" diskutiert werden "und nicht außerhalb".

Kaiser bezog sich damit auf Berichte vom Wochenende, wonach es bereits einen Konsens über einen Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038 geben soll. Ronald Pofalla habe als einer der vier Vorsitzenden nach einer Reihe von Gesprächen eine Kompromisslinie erarbeitet und diese im Bundesumweltministerium und im Kanzleramt vorgestellt, berichtete der "Spiegel". Die Kohlekommission soll bis zum Jahresende einen Plan zum Kohleausstieg vorlegen, sie tagt am Dienstag erneut.

"Die Berichterstattung, dass angeblich schon ein Konsens bestehen würde, weisen wir komplett zurück", sagte Kaiser dazu AFP. Der Greenpeace-Geschäftsführer ist selbst Mitglied der Kohlekommission, die aus Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern besteht. Das Jahr 2038 wäre zudem für die Organisation "überhaupt nicht akzeptabel". Gerade nach dem diesjährigen Hitzesommer "können wir nicht business as usual machen".

Das Jahr 2030 hingegen wäre zu schaffen und "technisch und politisch möglich", sagte der Greenpeace-Kampagnenleiter im AFP-Interview. Bereits heute gebe es 40 Prozent Stromgewinnung aus Erneuerbaren Energien und in den kommenden zwölf Jahren könne diese Energiegewinnung ausreichend ausgebaut und stabilisiert werden. Vom Vorsitz der Kohlekommission fordert Greenpeace zudem erklärende Äußerungen zu dem angeblichen Konsens.

Zu den "zentralen Fragen" gehört laut Kaiser vor allem ein Plan, wie viele Kraftwerke bis 2020 sowie im Laufe des nächsten Jahrzehnts abgeschaltet werden müssen, um zu einem Ende der Kohleverstromung zu gelangen. Zugleich müssten die nötigen Strukturwandelmaßnahmen besprochen werden. "Jeder Arbeitsplatz, der verloren geht, ist einer zu viel", sagte Kaiser AFP.

Zugleich verwies er auf die gute wirtschaftliche Lage - vor allem im Land Nordrhein-Westfalen herrsche "fast Vollbeschäftigung" und es gebe genügend Industrien, um wegfallende Arbeitsplätze aufzufangen. Bis es tatsächlich zum Kohleausstieg komme, seien zudem schätzungsweise zwei Drittel der jetzt betroffenen Arbeitnehmer im Ruhestand. Es gehe also letztlich "um ein paar tausend Arbeitsplätze".


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