27.08.2018, 02:04 Uhr

Den Haag (AFP) Haager Gericht beginnt Anhörungen zur Klage Iran gegen die USA wegen Sanktionen

Außenminister Sarif im Juli in Teheran. Quelle: AFP/ATTA KENARE (Foto: AFP/ATTA KENARE)Außenminister Sarif im Juli in Teheran. Quelle: AFP/ATTA KENARE (Foto: AFP/ATTA KENARE)

Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag beginnen am Montag die Anhörungen zur Klage des Irans wegen der Wiederverhängung und Verschärfung von Strafmaßnahmen durch die USA. Mit der Klage reagiert Teheran auf Washingtons Entscheidung vom Mai, aus dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen auszusteigen und dem Iran noch härtere Sanktionen aufzuerlegen. Teheran argumentiert unter anderem, die USA verstießen damit gegen den Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern aus dem Jahr 1955.

Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag beginnen am Montag die Anhörungen zur Klage des Irans wegen der Wiederverhängung und Verschärfung von Strafmaßnahmen durch die USA. Mit der Klage reagiert Teheran auf Washingtons Entscheidung vom Mai, aus dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen auszusteigen und dem Iran noch härtere Sanktionen aufzuerlegen. Teheran argumentiert unter anderem, die USA verstießen damit gegen den Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern aus dem Jahr 1955.

Der Iran beabsichtigt mit der Klage die umgehende Aufhebung der Strafmaßnahmen. US-Präsident Donald Trump will die unter seinem Vorgänger Barack Obama im Zuge des Abkommens ausgesetzten Sanktionen in zwei Phasen ab August und November wieder einsetzen. Das Wiener Atomabkommen von 2015 verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und strikte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen die Strafmaßnahmen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden.


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