23.08.2018, 14:43 Uhr

Tiflis (AFP) Merkel kritisiert russische Truppenpräsenz in Südossetien und Abchasien

Merkelmit Georgiens Regierungschef Bachtadse. Quelle: AFP/Vano Shlamov (Foto: AFP/Vano Shlamov)Merkelmit Georgiens Regierungschef Bachtadse. Quelle: AFP/Vano Shlamov (Foto: AFP/Vano Shlamov)

Kanzlerin betont bei Besuch in Tiflis Georgiens "territoriale Integrität"

Bei ihrem Besuch in Georgien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die anhaltende Präsenz der russischen Armee in den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien kritisiert. Bei ihrem Treffen mit dem Leiter der EU-Beobachtermission werde sie deutlich machen, "dass wir diese Ungerechtigkeit nicht vergessen werden", sagte Merkel nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Mamuka Bachtadse am Donnerstag in Tiflis.

Sie setzte sich dafür ein, dass das Thema "immer wieder auf die Tagesordnung kommt", sagte Merkel. Leider gebe es "trotz großer Anstrengungen" noch keine nennenswerten Fortschritte.

Merkel erinnerte daran, dass sie bei ihrem letzten Besuch in Georgien vor fast genau zehn Jahren nach Inkrafttreten des Waffenstillstandsabkomnmens zwischen Georgien und Russland den Abzug der russischen Truppen gefordert habe. Sie stehe "natürlich auch heute zur territorialen Integrität von Georgien", sagte die Kanzlerin.

Russland hatte am 8. August 2008 in den Georgien-Konflikt auf Seiten der abtrünnigen Provinz Südossetien eingegriffen und die georgische Armee innerhalb von fünf Tagen überrannt. Die französische EU-Ratspräsidentschaft vermittelte einen Waffenstillstand. Anschließend erkannte Moskau Südossetien und die ebenfalls abtrünnige georgische Provinz Abchasien als unabhängig an. Nach wie vor hat Russland in Südossetien und Abchasien Truppen stationiert.

Merkel wurde am Donnerstag mit militärischen Ehren in Tiflis empfangen. Am Freitag reist die Kanzlerin nach Armenien weiter, am Samstag steht ein Besuch in Aserbaidschan auf dem Programm.


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