23.08.2018, 13:34 Uhr

Tiflis (AFP) Merkel beginnt Südkaukasus-Reise in Georgien

Empfang für Merkel in Tiflis. Quelle: AFP/Vano Shlamov (Foto: AFP/Vano Shlamov)Empfang für Merkel in Tiflis. Quelle: AFP/Vano Shlamov (Foto: AFP/Vano Shlamov)

Kanzlerin mit militärischen Ehren in Tiflis empfangen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag in Georgien ihre dreitägige Südkaukasus-Reise begonnen. Die Kanzlerin traf am Mittag in der georgischen Hauptstadt Tiflis ein, wo sie vom georgischen Ministerpräsidenten Mamuka Bachtadse mit militärischen Ehren empfangen wurde. Nach ihrer Unterredung mit dem Regierungschef will die Kanzlerin auch Präsident Giorgi Margwelaschwili treffen. Außerdem ist ein Besuch an einer Gedenkstätte für georgische Soldaten geplant, die 2008 im Süd-Ossetien-Konflikt mit Russland getötet wurden.

Georgien strebt seit Jahren in die EU und in die Nato. Beides stehe aber derzeit nicht auf der Tagesordnung, hieß es aus Regierungskreisen in Berlin vor der Reise. Hintergrund sind massive Einwände Russlands, das seit 2008 in den abtrünnigen georgischen Teilrepubliken Abchasien und Süd-Ossetien Truppen stationiert hat und die ehemalige Sowjetrepublik Georgien als seine Einflusssphäre betrachtet.

Merkel will in Tiflis auch mit georgischen Studenten zusammentreffen und Gespräche mit EU-Beobachtern an der Verwaltungsgrenze zu Süd-Ossetien führen. Bei ihrem zweitägigen Besuch geht es vor allem um eine Vertiefung der bilateralen Beziehungen, unter anderem im wirtschaftlichen Bereich.

Seit etwa eineinhalb Jahren gilt zwischen Georgien und den EU-Staaten Visafreiheit. Die Bundesregierung will mehrere Maghreb-Staaten sowie Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Das würde zur Folge haben, dass die Asylverfahren für Flüchtlinge aus diesen Ländern beschleunigt werden können.

Am Freitag reist Merkel nach Armenien weiter, am Samstag steht ein Besuch in Aserbaidschan auf dem Programm.


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