21.08.2018, 08:35 Uhr

Düsseldorf (AFP) Greenpeace demonstriert in Düsseldorf für saubere Luft in Städten

Autos in Düsseldorf. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Martin Gerten (Foto: dpa/AFP/Archiv/Martin Gerten)Autos in Düsseldorf. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Martin Gerten (Foto: dpa/AFP/Archiv/Martin Gerten)

Verwaltungsgericht verhandelt über mögliche Fahrverbote

Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Dienstag vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht für saubere Luft in den Städten demonstriert. Auf Bannern forderten sie "Saubere Luft für NRW. Verkehrswende jetzt!", auf ihren Oberkörpern waren blaue Lungen aufgemalt, wie Greenpeace mitteilte. Das Verwaltungsgericht verhandelt seit dem Vormittag über einen Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf Zwangsvollstreckung eines Urteils zur Luftreinhaltung.

Vor Gericht will die DUH erreichen, dass ein von ihr bereits 2016 erstrittenes Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf umgesetzt wird. Damals hatten die Richter das Land Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, die Pläne für Düsseldorf so zu ändern, dass die Grenzwerte stimmen - Fahrverbote nicht ausgeschlossen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte dann Ende Februar bestätigt, dass Diesel-Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind, um die Luft in den Städten zu verbessern.

Nun legte Düsseldorf seinen Entwurf für einen neuen Luftreinhalteplan am Dienstag öffentlich vor, dieser sieht aber keine Fahrverbote vor, anders als das kürzlich etwa für die Stadt Stuttgart beschlossen wurde. "Es ist ein Armutszeugnis, dass Gerichte die Bevölkerung vor schädlichen Abgasen schützen müssen", erklärte Greenpeace-Verkehrsexperte Niklas Schinerl dazu. Die "akuten Luftprobleme" von Städten wie Düsseldorf machten "konsequente Fahrverbote unvermeidbar".


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