17.08.2018, 23:05 Uhr

Berlin (AFP) SPD-Chefin Nahles will Sanktionen für jüngere Hartz-IV-Empfänger abschaffen

SPD-Chefin Andrea Nahles. Quelle: AFP/Omer MESSINGER (Foto: AFP/Omer MESSINGER)SPD-Chefin Andrea Nahles. Quelle: AFP/Omer MESSINGER (Foto: AFP/Omer MESSINGER)

Ex-Arbeitsministerin reagiert zurückhaltend auf Rufe nach kompletter Abschaffung

SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. Leistungskürzungen für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten abgeschafft werden", sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Zwar sei nicht alles abzulehnen, was den Namen Hartz trage, "aber wir müssen grundlegende Fragen stellen. Wie wirken denn überhaupt Sanktionen bei Jüngeren? Kontraproduktiv!".

Die jungen Erwachsenen würden sich "nie wieder im Job-Center" melden und könnten nicht mehr erreicht werden, sagte die ehemalige Arbeits- und Sozialministerin.

Auf die Forderung des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands, Hartz IV komplett abzuschaffen, reagierte Nahles zurückhaltend. Der Beitrag werde "in die Debatten, die wir jetzt führen", einfließen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hatte Ende Juni eine große Sozialstaatsreform gefordert.

Sozialverbände haben in der Vergangenheit wiederholte ein Ende der Hartz-IV-Sanktionen angemahnt. Die derzeitige Regelung sieht vor, dass Empfängern des Arbeitslosengelds II unter 25 bereits beim ersten Verstoß gegen die Regeln die gesamte Leistung gesperrt werden kann.


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