01.08.2018, 06:56 Uhr

Berlin (AFP) Spahn wirbt für Gesetzentwurf für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)

Gesundheitsminister setzt auch auf Fachkräfte aus dem Ausland

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat für seinen Gesetzentwurf geworben, mit dem das Pflegepersonal in Krankenhäusern gestärkt werden soll. Es sei wichtig, den Kliniken "ein klares Signal" zu setzen, dass jede zusätzliche Stelle in der Pflege voll finanziert werde, sagte Spahn am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Dies werde verknüpft mit der Ansage, dass Häuser mit "strukturell zu wenig Personal" entweder zusätzlich einstellen oder aber weniger Patienten behandeln müssten.

Der Gesetzentwurf, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll, sieht vor, dass ab 2020 für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen Pflegekräften und Pflegeaufwand errechnet und veröffentlicht werden soll. Bei Unterschreitung einer bestimmten Grenze drohen einem Krankenhaus als Sanktion Honorarkürzungen.

Spahn hob hervor, unterbesetzte Krankenhäuser gefährdeten auch die Patienten und beuteten ihre Pflegekräfte aus. "Es kann auf Dauer nicht gehen, dass man strukturell zu wenig Pflegekräfte hat." Zugleich handele es sich hier nur um einen ersten Schritt auf dem "weiten Weg, wie er jetzt in der Pflege gegangen werden muss".

Der zweite Schritt sei die Konzertierte Aktion Pflege, die er gemeinsam mit den Ministern für Familie und Arbeit ins Leben gerufen habe, sagte der Gesundheitsminister. Hier gehe es darum, "mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen" die Pflegestellen, die finanziert würden, auch besetzen zu können. Spahn nannte als Beispiele eine verbesserte Ausbildung, mehr Ausbildungsplätze, Umschulungen sowie die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland.

Er sei "generell sehr dafür", dass es für ausgebildete Fachkräfte leichter gemacht werde, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen - gerade auch in der Pflege und vor allem für solche, die bereits einen Arbeitsvertrag hätten, fügte Spahn hinzu. Deshalb sollten die entsprechenden Verfahren an den deutschen Botschaften beschleunigt werden.

Der Minister räumte ein, wenn es mehr Pflegekräfte geben solle, die zudem gut bezahlt würden, werde das "natürlich teurer". Daher müsse der Pflegeversicherungsbeitrag zum 1.1.2019 erhöht werden. Er glaube aber, "wenn es in einem Bereich die Akzeptanz" für steigende Beiträge gebe, dann sei das in der Pflege.


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