24.07.2018, 13:06 Uhr

Berlin (AFP) Merkel und Maas treffen russischen Außenminister und Generalstabschef in Berlin

Russlands Außenminister Lawrow. Quelle: AFP/Archiv/Vasily MAXIMOV (Foto: AFP/Archiv/Vasily MAXIMOV )Russlands Außenminister Lawrow. Quelle: AFP/Archiv/Vasily MAXIMOV (Foto: AFP/Archiv/Vasily MAXIMOV )

Syrien-Konflikt und Ostukraine als Gesprächsthemen

In Berlin ist es am Dienstag überraschend zu einem deutsch-russischen Treffen auf höchster politischer Ebene gekommen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kamen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow zusammen, wie Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer mitteilte. Das Treffen sei vergangene Woche zwischen Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vereinbart worden.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen den Angaben zufolge die Lage im Nahen Osten, vor allem in Syrien. Auch der Konflikt in der Ostukraine war demnach ein Thema. Nach Angaben des russischen Außenministeriums ging es bei dem Treffen unter anderem um die "Vorbereitung von Bedingungen zur Rückkehr von Flüchtlingen" nach Syrien sowie um "das Vorankommen beim politischen Prozess" für das Bürgerkriegsland. Auch die Arbeit im Normandie-Format zum Friedensprozess für die Ostukraine sei ein Gesprächsthema gewesen.

Lawrow und der russische Vize-Verteidigungsminister Gerassimow waren erst am Montag zu Gesprächen in Israel gewesen. Auch dort ging es um den Syrien-Konflikt, aber auch um den Iran. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte dazu mitgeteilt, Putin habe um das Treffen gebeten.

Moskau unterstützt zusammen mit dem Iran die syrischen Regierungstruppen von Machthaber Baschar al-Assad. Israel lehnt jegliche iranische Militärpräsenz in seiner Grenznähe strikt ab.

Bei dem Gespräch in Israel bot die russische Seite nach israelischen Angaben an, die iranischen Kräfte in Syrien auf einem Abstand von hundert Kilometern zu der Grenze zu den von Israel besetzten Golan-Höhen zu halten.

Wie ein hochrangiger israelischer Regierungsvertreter am Dienstag sagte, reicht Israel dies aber nicht aus. "Wir werden eine iranische militärische Verankerung in Syrien nicht akzeptieren, nicht in der Nähe der Grenze, nicht über den 100-Kilometer-Streifen hinaus", sagte der Vertreter. Er verwies auf Waffen mit einer längeren Reichweite und hob hervor: "All diese Kräfte müssen Syrien verlassen."

Seit der am 19. Juni begonnenen Offensive der syrischen und russischen Streitkräfte gegen Rebellen in den südsyrischen Provinzen Daraa und Kuneitra ist die israelische Armee in Alarmbereitschaft. Kuneitra grenzt an die Golanhöhen.


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