09.07.2018, 15:47 Uhr

Ankara (AFP) Erdogan für zweite Amtszeit als Präsident vereidigt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (2. v. l.). Quelle: Turkish President Office/AFP/KAYHAN OZER (Foto: Turkish President Office/AFP/KAYHAN OZER)Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (2. v. l.). Quelle: Turkish President Office/AFP/KAYHAN OZER (Foto: Turkish President Office/AFP/KAYHAN OZER)

Türkischer Staatschef mit größerer Machtfülle denn je

Recep Tayyip Erdogan ist am Montag zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident der Türkei vereidigt worden. Der am 24. Juni wiedergewählte Staatschef legte in der Hauptstadt Ankara den Eid für die nächste fünfjährige Amtszeit ab. Er schwöre "bei meiner Ehre", unparteiisch an der Erfüllung seiner Pflicht zu arbeiten, sagte Erdogan, der durch das neue Präsidialsystem über mehr Macht verfügen wird als alle seine Vorgänger der vergangenen Jahrzehnte.

Für den späten Nachmittag war eine Zeremonie zur Einführung des im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid beschlossenen Präsidialsystems geplant. Am Abend soll die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt gegeben werden. Als Vertreter der Bundesregierung sollte Altkanzler Gerhard Schröder der Vereidigung beiwohnen. Als weitere Gäste wurden unter anderem der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew, Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und Sudans Staatschef Omar al-Baschir erwartet.

Im neuen türkischen System ist der Staatschef zugleich Regierungschef und hat die gesamte Exekutivgewalt inne. Erdogan kann dann Präsidialdekrete auch ohne die Sonderrechte eines Ausnahmezustands erlassen, der in der Türkei seit dem Putschversuch vor zwei Jahren herrscht.

Kurz vor Erdogans Vereidigung wurden per Dekret weitere mehr als 18.500 Staatsbedienstete entlassen. Ihnen werden "Verbindungen zu Terrororganisationen" vorgeworfen. Der türkische Staatschef hatte vor der Wahl versprochen, den Ausnahmezustand aufzuheben.


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