09.07.2018, 02:09 Uhr

Ankara (AFP) Erdogan legt Amtseid für zweite Amtszeit ab - Zeremonie für Präsidialsystem

Erdogan im Jahr 2017. Quelle: TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP/Archiv/MURAT CETIN MUHURDAR (Foto: TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP/Archiv/MURAT CETIN MUHURDAR)Erdogan im Jahr 2017. Quelle: TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP/Archiv/MURAT CETIN MUHURDAR (Foto: TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP/Archiv/MURAT CETIN MUHURDAR)

Der am 24. Juni wiedergewählte türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan legt am Montag seinen Amtseid für die nächste fünfjährige Amtszeit ab (15.00 Uhr). Danach gibt es im Präsidentenpalast in Ankara eine Zeremonie zur Einführung des im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid beschlossenen Präsidialsystems (17.00 Uhr). Am Abend wird die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt gegeben.

Der am 24. Juni wiedergewählte türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan legt am Montag seinen Amtseid für die nächste fünfjährige Amtszeit ab (15.00 Uhr). Danach gibt es im Präsidentenpalast in Ankara eine Zeremonie zur Einführung des im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid beschlossenen Präsidialsystems (17.00 Uhr). Am Abend wird die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt gegeben.

Beim neuen Präsidialsystem ist der Staatschef zugleich Regierungschef und hat die gesamte Exekutivgewalt inne. Erdogan kann dann Präsidialdekrete auch ohne die Sonderrechte eines Ausnahmezustands erlassen, der in der Türkei seit dem Putschversuch vor zwei Jahren herrscht. Kurz vor Erdogans Vereidigung wurden per Dekret weitere mehr als 18.500 Staatsbedienstete entlassen. Ihnen werden "Verbindungen zu Terrororganisationen" vorgeworfen. Erdogan hatte im Wahlkampf die Aufhebung des Ausnahmezustands versprochen.


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