04.07.2018, 15:16 Uhr

Berlin (AFP) Von der Leyen fordert weitere Anstrengungen bei Erhöhung des Wehretats

Ursula von der Leyen. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Daniel Reinhardt (Foto: dpa/AFP/Archiv/Daniel Reinhardt)Ursula von der Leyen. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Daniel Reinhardt (Foto: dpa/AFP/Archiv/Daniel Reinhardt)

Verteidigungsministerin: "Wir müssen beharrlich weitermachen"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in der Haushaltsdebatte des Bundestags weitere Anstrengungen zur Erhöhung des Wehretats gefordert. "Wir sind noch lange nicht am Ziel, wir müssen beharrlich weitermachen", sagte von der Leyen am Mittwoch. Deutschland stehe "ganz klar zum Zwei-Prozent-Ziel in der Nato", betonte sie und fügte hinzu. "Der Haushalt atmet wieder die Verlässlichkeit im Bündnis."

Die Ministerin verwies darauf, dass die deutschen Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 bei 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen sollen. "Wir sind auf der Strecke", sagte von der Leyen.

Die Nato-Mitglieder hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" ihrer Wirtschaftsleistung zu erhöhen. US-Präsident Donald Trump pocht darauf, dass die Verbündeten bis 2024 "mindestens" zwei Prozent erreichen.

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner kritisierte, dass der Verteidigungsetat mehr als der Bundeshaushalt in Gänze gestiegen sei. Die Bundeswehr solle "erstmal das Geld, das sie hat, ordentlich und effektiv ausgeben", forderte er.

Für den Verteidigungshaushalt 2018 sind 38,5 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 1,5 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. 2019 soll nach den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der Wehretat dann sogar auf 42,9 Milliarden Euro anwachsen, deutlich mehr als zunächst geplant.


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