28.06.2018, 04:55 Uhr

Osnabrück (AFP) EU-Migrationskommissar appelliert für gemeinsame Lösung in Flüchtlingspolitik

EU-Migrationskommissar Avramopoulos. Quelle: AFP/ATTA KENARE (Foto: AFP/ATTA KENARE)EU-Migrationskommissar Avramopoulos. Quelle: AFP/ATTA KENARE (Foto: AFP/ATTA KENARE)

Avramopoulos warnt vor "Rückfall" der EU

Vor dem EU-Gipfel hat EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos für eine gemeinsame Lösung in der Flüchtlingspolitik appelliert. "Schaffen wir das nicht, droht ein Rückfall", warnte Avramopoulos in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Trotz eines verstärkten Schutzes der EU-Außengrenzen gegen illegale Einwanderung dürfe Europa "keine Festung" werden, um sich nicht zu isolieren.

Scharf verurteilte der EU-Kommissar die Kritik an der Öffnung der Grenzen auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel habe "genau das gemacht, was wir brauchen: Sie hat Solidarität gezeigt, sie hat entsprechend unseren Vereinbarungen über Humanität und Menschenwürde reagiert", sagte Avramopoulos.

Mit Blick auf die Diskussion über Aufnahmezentren in Drittstaaten außerhalb der EU sagte Avramopoulos, es gehe dabei "nicht um Gefängnisse wie Guantanamo". Die Lager sollten es vielmehr ermöglichen, aus Seenot gerettete Flüchtlinge zu versorgen, zu registrieren und dann die Schutzbedürftigen "direkt nach Europa" zu bringen. Die Zentren sollten über einen "hohen Standard an Humanität und Menschenrechten" verfügen.

In Brüssel beginnt am Donnerstag der EU-Gipfel, bei dem es unter anderem um die Flüchtlingspolitik geht. Bundeskanzlerin Merkel sucht dabei im Asylstreit mit der CSU politische Rückendeckung für ihre Pläne, bilaterale Abkommen zur schnelleren Rückführung bereits registrierter Asylbewerber zu schließen. Ohne europäische Lösung droht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) damit, solche Migranten im nationalen Alleingang an der deutschen Grenze zurückzuweisen.


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