20.06.2018, 19:39 Uhr

Berlin (AFP) Von der Leyen spricht mit Mattis und Bolton

US-Verteidigungsministerin bei ihrer Begrüßung durch den US-Kollegen Jim Mattis im Pentagon. Quelle: AFP/Nicholas Kamm (Foto: AFP/Nicholas Kamm)US-Verteidigungsministerin bei ihrer Begrüßung durch den US-Kollegen Jim Mattis im Pentagon. Quelle: AFP/Nicholas Kamm (Foto: AFP/Nicholas Kamm)

US-Verteidigungsminister lobt geplante Aufstockung des deutschen Militäretats

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist mit ihrem US-Kollegen Jim Mattis im Pentagon zusammengetroffen. Die Ministerin wurde am Mittwoch mit militärischem Zeremoniell empfangen, eine Kapelle spielte die Nationalhymnen beider Länder. Bei dem anschließenden Gespräch der Minister sollte es unter anderem um die Beteiligungen der Bundeswehr an internationalen Einsätzen gehen.

Ein weiteres Thema waren die deutschen Verteidigungsausgaben. US-Präsident Donald Trump hat den aus seiner Sicht zu niedrigen deutschen Militäretat immer wieder scharf kritisiert. Mattis begrüßte hingegen kurz vor dem Eintreffen von der Leyens im Gespräch mit Reportern die Haushaltspläne der Bundesregierung.

Deutschland sei "auf dem richtigen Weg", sagte der Pentagonchef. Im deutschen Verteidigungshaushalt seien "bedeutsame Zuwächse" vorgesehen. Mattis bezeichnete Deutschland auch als "großen Beitragszahler" in der Nato. Trump hatte dagegen erst in der vergangenen Woche seine Kritik am deutschen Verteidigungshaushalt erneuert.

"Deutschland zahlt (langsam) ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts an die Nato, während wir vier Prozent eines viel größeren Bruttoinlandsproduktes zahlen", schrieb der US-Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Glaubt irgendjemand, dass das Sinn ergibt?" Trump verknüpfte auch erneut das Thema der Verteidigungsausgaben mit den strittigen Handelsfragen: "Wir beschützen Europa (was gut ist) mit großen finanziellen Verlusten, und dann werden wir beim Handel unfair geschröpft."

Die deutschen Verteidigungsausgaben beliefen sich im vergangenen Jahr auf 1,24 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, bis 2025 auf 1,5 Prozent zu kommen. Trump verlangt allerdings eine Aufstockung auf "mindestens" zwei Prozent bis 2024. Ein Beschluss der Nato von 2014 sieht vor, dass die jeweiligen Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten binnen eines Jahrzehnts in "Richtung zwei Prozent" ihrer Wirtschaftsleistung steigen sollen.

Mattis hob nun auch hervor, dass die Bundeswehr eine "strategisch relevante" Rolle ausübe. Er verwies auf die Einsätze deutscher Soldaten in Nordafghanistan und in Mali. Die deutschen Truppen hätten ihre "Einsatzbereitschaft auf dem Feld" unter Beweis gestellt.

Vor ihrem Gespräch mit Mattis war von der Leyen bereits im Weißen Haus mit dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton zusammengekommen. Im Anschluss an ihren Besuch im Pentagon stand am Mittwoch dann noch ein Treffen mit Außenminister Mike Pompeo auf dem Programm. Die Verteidigungsministerin hält sich zwei Tage lang in den USA auf. Am Donnerstag will sie Mitglieder des Kongresses treffen und die Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) besuchen.


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