20.06.2018, 14:48 Uhr

Düsseldorf (AFP) 4000 Pflegekräfte demonstrieren für mehr Personal in Kliniken und Altenheimen

Jens Spahn. Quelle: dpa/AFP/Rolf Vennenbernd (Foto: dpa/AFP/Rolf Vennenbernd)Jens Spahn. Quelle: dpa/AFP/Rolf Vennenbernd (Foto: dpa/AFP/Rolf Vennenbernd)

Proteste zum Auftakt von Konferenz der Gesundheitsminister in Düsseldorf

Zum Auftakt der Gesundheitsministerkonferenz in Düsseldorf haben am Mittwoch nach Gewerkschaftsangaben 4000 Pflegekräfte für mehr Personal in Krankenhäusern und Altenheimen demonstriert. Unter dem Motto "Mehr von uns ist besser für alle" forderten die Beschäftigten von Kliniken und Altenpflegeeinrichtungen laut Verdi gesetzliche Vorgaben zur Personalausstattung, Sofortprogramme zur Entlastung der Mitarbeiter und mehr Geld vor allem in der Altenpflege.

Zudem wandten sich die Demonstranten gegen befristete Arbeitsverträge, erzwungene Teilzeitverträge und verzögerte Stellenbesetzungen. "Die Beschäftigten haben heute ein starkes Signal an die Politik gesendet: Wir werden uns nicht mit Symbolpolitik abspeisen lassen, sondern erwarten schnelle, wirksame und nachhaltige Maßnahmen für eine gute Pflege und Versorgung sowie die Entlastung der Beschäftigten", erklärte das Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bezeichnete die Proteste angesichts hoher Arbeitsbelastung, zu wenig Kollegen und teilweise schlechter Bezahlung als "verständlich" und versprach Abhilfe. "Wir schaffen neue Stellen - wir suchen nach Wegen, neue Pflegekräfte zu finden, und wir sorgen für eine bessere Bezahlung", erklärte Spahn.

Bühler bezeichnete die in einem Sofortprogramm von Spahn vorgesehenen bundesweit 13.000 zusätzlichen Stellen in der stationären Altenpflege als Tropfen auf den heißen Stein. In der stationären Altenpflege fehlten mindestens 63.000 Stellen für Pflegefachkräfte in der stationären Altenpflege. In den Krankenhäusern fehlten bundesweit 80.000 Stellen für Pflegefachkräfte für eine sichere Versorgung.

Die Gesundheitsminister der Länder beraten auf ihrem zweitägigen Treffen in Düsseldorf unter anderem über den Ärztemangel im öffentlichen Gesundheitsdienst und Lieferengpässe bei Arzneimitteln. In einem gemeinsamen Antrag empfehlen mehrere Länder, dass es Rabattverträge für sogenannte Generika bei relevanten Arzneimittel künftig nur noch mit mehreren Vertragspartnern geben soll. Begründet wird dies vor allem mit einer höheren Versorgungssicherheit.

Zudem wollen sich die Ressortchefs auch mit einer Forderung Thüringens nach einem nationalen Sepsisplan befassen. In Deutschland treten jährlich rund 280.000 neue Fälle von Blutvergiftung auf, fast ein Viertel der Patienten stirbt daran. Schließlich macht sich Schleswig-Holstein für die Abschaffung der Budgetierung für Vertragsärzte stark. Ärzteverbände fordern dies seit längerem.

Die Ergebnisse des Gesundheitsministertreffens werden am Donnerstag auf einer Pressekonferenz vorgestellt, an der auch Spahn teilnimmt.


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