08.06.2018, 00:08 Uhr

Ankara (AFP) Erdogan erwägt Aufhebung des Ausnahmezustands nach den Wahlen

Erdogan-Wahlplakat in Ankara. Quelle: AFP/Archiv/ADEM ALTAN (Foto: AFP/Archiv/ADEM ALTAN)Erdogan-Wahlplakat in Ankara. Quelle: AFP/Archiv/ADEM ALTAN (Foto: AFP/Archiv/ADEM ALTAN)

Türkischer Staatschef will nach Urnengang über "Details" diskutieren

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat eine mögliche Aufhebung des Ausnahmezustands nach den bevorstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Aussicht gestellt. "Nach den Wahlen diskutieren wir im Detail über den Ausnahmezustand", sagte Erdogan am Donnerstagabend in einem im Fernsehen ausgestrahlten Interview. Eine Aufhebung könne "in Frage kommen".

Die Türkei hatte den Ausnahmezustand im Juli 2016 kurz nach dem gescheiterten Putschversuch verhängt und seitdem immer wieder verlängert. Im Zuge des Ausnahmezustands wurden mehr als 50.000 Menschen verhaftet und mehr als 140.000 weitere entlassen oder suspendiert, darunter nicht nur mutmaßliche Putschisten, sondern auch pro-kurdische und oppositionelle Aktivisten, Richter oder Journalisten. Mehr als 2100 Menschen wurden wegen des versuchten Militärputsches bereits verurteilt, davon rund 1500 zu lebenslanger Haft.

Die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sollen am 24. Juni stattfinden. Die UNO hatte die Türkei unlängst aufgefordert, den Ausnahmezustand vor den Wahlen aufzuheben. Es sei schwer vorzustellen, wie glaubwürdige Wahlen abgehalten werden könnten, wenn regierungskritische Meinungsäußerungen "schwer bestraft" würden, hatte UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad al-Hussein im Mai erklärt.


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