06.06.2018, 20:22 Uhr

Madrid (AFP) Sánchez holt pro-europäische Minister und viele Frauen in sein Kabinett

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez . Quelle: Pool/AFP/Emilio Naranjo (Foto: Pool/AFP/Emilio Naranjo)Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez . Quelle: Pool/AFP/Emilio Naranjo (Foto: Pool/AFP/Emilio Naranjo)

Spanischer Ministerpräsident sieht Regierungsmannschaft "in der EU verankert"

Vier Tage nach seiner Vereidigung als spanischer Ministerpräsident hat Pedro Sánchez am Mittwoch sein Kabinett vorgestellt. Bei seiner Regierungsmannschaft setzt der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE) auf Verfechter eines geeinten Europas sowie auf eine starke Einbeziehung von Frauen. Für elf der 17 Ministerposten wählte Sánchez Frauen aus. Die Zusammensetzung seines Kabinetts bilde das "Beste" der spanischen Gesellschaft ab, sagte Sánchez.

In diesem Sinn sei die Regierungsmannschaft "paritätisch, generationenübergreifend und in der EU verankert", sagte der Ministerpräsident. Das neue Kabinett sollte am Donnerstagvormittag von König Felipe VI. vereidigt werden.

Sánchez dankte den designierten Ministern für ihre Bereitschaft, "während der kommenden Monate" zu dienen. Die neue sozialistische Regierung hat keine eigene Mehrheit im Parlament, weshalb Neuwahlen noch vor dem Ende der bis 2020 laufenden Legislaturperiode erwartet werden.

Den früheren Präsident des Europäischen Parlaments, Josep Borrell, will Sánchez zum Außenminister machen. Nadia Calviño, derzeit Generaldirektorin für den EU-Haushalt in Brüssel, soll das Wirtschaftsministerium leiten. Für das Finanzressort ist mit María Jesús Montero ebenfalls eine Frau vorgesehen. Sie kann auf Erfahrungen als Finanzministerin in der andalusischen Regionalregierung verweisen.

Das Verteidigungsministerium geht an Margarita Robles, eine ehemalige Richterin am Obersten Gerichtshof. Mit Pedro Duque soll Spaniens erster Astronaut den Posten des Wissenschaftsministers erhalten.

Die Regierung werde die von der konservativen Vorgängerregierung eingegangenen "europäischen Verpflichtungen" bei der Verringerung des Haushaltsdefizits einhalten, sagte Sánchez. Als Zeichen der "Stabilität" werde auch der bereits erstellte Haushaltsplan für dieses Jahr beibehalten. Allerdings müsse der Reichtum des Landes stärker verteilt werden.

Sánchez war am Samstag von König Felipe VI. als neuer Regierungschef vereidigt worden, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy am Freitag durch ein von der PSOE initiiertes Misstrauensvotum gestürzt worden war. Die PSOE verfügt allerdings nur über 84 der 350 Parlamentssitze. Die neue Regierung muss sich daher um Unterstützung aus anderen politischen Lagern bemühen. Dafür kommt unter anderem die Linkspartei Podemos in Frage.


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