06.06.2018, 02:05 Uhr

Brüssel (AFP) Österreichs Regierung vor EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Quelle: AFP/JOHN THYS (Foto: AFP/JOHN THYS         )Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Quelle: AFP/JOHN THYS (Foto: AFP/JOHN THYS )

Vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli reist das österreichische Kabinett am Mittwoch nach Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz und die Minister seiner konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ führen dort ab Mittag (12.00 Uhr) Gespräche mit der EU-Kommission über die Prioritäten Europas im zweiten Halbjahr. Kurz und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treten danach gemeinsam vor die Presse (14.45 Uhr).

Vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli reist das österreichische Kabinett am Mittwoch nach Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz und die Minister seiner konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ führen dort ab Mittag (12.00 Uhr) Gespräche mit der EU-Kommission über die Prioritäten Europas im zweiten Halbjahr. Kurz und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treten danach gemeinsam vor die Presse (14.45 Uhr).

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den EU-Ländern alle sechs Monate. Der Vorsitz leitet die Sitzungen der Mitgliedstaaten und hat damit maßgeblichen Einfluss auf Themensetzung und Zeitpläne für die Beschlussfassung. Der erst 31 Jahre alte Kurz regiert seit Dezember mit der FPÖ. Die Rechtspopulisten fordern unter anderem eine Lockerung der wegen des Ukraine-Konflikts verhängten EU-Sanktionen gegen Russland und einen härteren Kurs in der Migrationspolitik.


0 Kommentare