01.06.2018, 08:58 Uhr

Madrid (AFP) Rajoy gibt sich bereits vor Misstrauensvotum in Madrid geschlagen

Rajoy gesteht kurz vor Misstrauensvotum Niederlage ein. Quelle: AFP/PIERRE-PHILIPPE MARCOU (Foto: AFP/PIERRE-PHILIPPE MARCOU)Rajoy gesteht kurz vor Misstrauensvotum Niederlage ein. Quelle: AFP/PIERRE-PHILIPPE MARCOU (Foto: AFP/PIERRE-PHILIPPE MARCOU)

Abstimmung dürfte konservativen Ministerpräsidenten zu Fall bringen

Kurz vor dem Misstrauensvotum im spanischen Parlament hat sich Ministerpräsident Mariano Rajoy bereits geschlagen gegeben. "Das Misstrauensvotum wird wahrscheinlich angenommen, was bedeutet, dass Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident werden wird", sagte Rajoy am Freitag vor den Abgeordneten in Madrid. Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, Spanien zu dienen. Der seit Dezember 2011 amtierende Rajoy führte seit 2016 eine konservative Minderheitsregierung.

Sánchez, Chef der oppositionellen Sozialdemokraten (PSOE), hatte das Misstrauensvotum angestrengt und am Donnerstag dem Vernehmen nach die nötige Mehrheit für eine Absetzung des Konservativen Rajoy zusammenbekommen. Zuletzt kündigten die fünf Abgeordneten der baskischen Nationalisten (PNV) ihre Unterstützung für den Misstrauensantrag an. Damit dürfte dieser die erforderliche absolute Mehrheit von mindestens 176 der insgesamt 350 Abgeordneten bekommen.

Die PSOE hatte den Misstrauensantrag gestellt, nachdem ein Gericht in der vergangenen Woche ehemals führende Vertreter von Rajoys regierender Volkspartei (PP) wegen Korruption zu langjährigen Haftstrafen verurteilt hatte. 29 Angeklagte, darunter ehemalige PP-Führungskader, wurden wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt.


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