31.05.2018, 12:26 Uhr

Lissabon (AFP) Merkel: EU wird "entschieden und gemeinsam" auf US-Strafzölle antworten

Merkel in Lissabon mit Regierungschef Costa. Quelle: AFP/FRANCISCO LEONG (Foto: AFP/FRANCISCO LEONG)Merkel in Lissabon mit Regierungschef Costa. Quelle: AFP/FRANCISCO LEONG (Foto: AFP/FRANCISCO LEONG)

Kanzlerin sieht in Strafzöllen Bruch der WTO-Regeln

Im Falle einer Verhängung von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium wird die Europäische Union nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "klug, entschieden und gemeinsam" antworten. "Wir haben das Ziel bekräftigt, dass wir Ausnahmen wollen von diesen Zöllen, Gespräche auf bestimmter Basis angeboten", sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa in Lissabon.

Wenn es zu der Zollverhängung komme, habe die EU eine "eindeutige Position". Sie selbst sei sich mit den Partnern in der Europäischen Union einig, dass diese "Zölle nicht vereinbar sind mit WTO-Regeln", sagte die Kanzlerin. Sie wolle in diesem Punkt aber nicht vorgreifen, "weil wir die Entscheidung noch gar nicht haben".

US-Präsident Donald Trump hatte im März Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium festgesetzt - die Ausnahme davon für EU-Staaten gilt noch bis Mitternacht Washingtoner Zeit. Es wurde allgemein damit gerechnet, dass der US-Präsident die Ausnahmeregelung nicht verlängern würde.

Die EU bemühte sich wochenlang vergeblich um einen Kompromiss. Auch beim Treffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Mittwoch in Paris hatte es nach Teilnehmerangaben kein Entgegenkommen der USA gegeben. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatten bei dem Treffen versucht, die Strafzölle buchstäblich in letzter Minute noch abzuwenden.

Die EU warte nun auf einen Tweet Trumps, hieß es aus einer Delegation. Pläne für vergeltende Strafzölle auf US-Produkte im Wert von fast drei Milliarden Euro liegen bereits in der Schublade der EU-Kommission. Diese könnten etwa Whiskey, Jeans und Motorräder aus den USA treffen.


0 Kommentare