30.05.2018, 07:06 Uhr

Berlin (AFP) Einsetzung der Kohlekommission am Mittwoch doch nicht im Bundeskabinett

Kühltürme eines Braunkohlekraftwerks. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Patrick Pleul (Foto: dpa/AFP/Archiv/Patrick Pleul)Kühltürme eines Braunkohlekraftwerks. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Patrick Pleul (Foto: dpa/AFP/Archiv/Patrick Pleul)

Gründe für Absage zunächst unklar

Anders als zunächst geplant befasst sich das Bundeskabinett am Mittwoch nicht mit dem Mandat für die Kohlekommission. Das Bundespresseamt schickte am Morgen eine aktualisierte Liste der Themen in der Kabinettssitzung, auf der die Einsetzung der Kommission anders als am Vorabend nicht mehr auftauchte. Gründe für die Änderung waren zunächst nicht zu erfahren.

Anlässlich des eigentlich geplanten Kabinettsbeschlusses zur Kohlekommission wollte ein Bündnis aus Aktivisten, darunter die Organisationen Greenpeace und BUND am Vormittag vor dem Bundeskanzleramt für mehr Klimaschutz demonstrieren. Sie fordern von der Bundesregierung einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Kohle, der die deutschen Klimaziele erreichbar macht.

Die geplante Kohlekommission soll bis zum Jahresende einen Plan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung vorlegen. Kritik an dem Mandat kam bereits im Vorfeld von Grünen und Linken, die der Meinung sind, dass die Kommission ihrer "Mammutaufgabe" nicht gerecht werden könne.


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