26.05.2018, 09:41 Uhr

Berlin (AFP) Grüne kritisieren von der Leyen: "Fragwürdige Zahlen" zu Einsatzbereitschaft

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)

Verteidigungsministerium weist Darstellung des Bundesrechnungshofs zurück

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wegen ihrer Berichte über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr kritisiert. Von der Leyen inszeniere sich gerne "als Meisterin von Transparenz", nenne aber in ihren Berichten an den Bundestag "sehr fragwürdige Zahlen", sagte Lindner am Samstag. "Wer Schiffe oder U-Boote als einsatzbereit bezeichnet, obwohl es an Munition oder Personal fehlt, erweckt einen falschen Eindruck gegenüber der Öffentlichkeit."

Der Bericht des Rechnungshofes zeige, dass nach wie vor Missmanagement in vielen Bereichen wie Instandhaltung und Ersatzteilen an der Tagesordnung sei, fügte Lindner hinzu. Die Ministerin könne in einer solchen Situation "nicht ernsthaft noch mehr Geld für die Bundeswehr fordern". Lindner, der auch Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages ist, forderte von der Leyen auf, "erstmal im eigenen Haus diese Missstände" abzustellen und das zur Verfügung stehende Geld "richtig und sinnvoll" auszugeben.

Laut der "Bild"-Zeitung wirft der Bundesrechnungshof von der Leyen vor, Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Viele Waffensysteme, die das Ministerium als "einsatzbereit" bezeichne, seien dies gar nicht, zitierte die "Bild"-Zeitung aus einem Bericht des Rechnungshofes für den Haushaltsausschuss des Bundestages. So hätten etwa Korvetten, die offiziell als "einsatzbereit" eingestuft wurden, keine Bewaffnung gehabt.

Das Verteidigungsministerium wies die Darstellung des Bundesrechnungshofs zurück. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Samstag in Berlin, "in diesem Fall teilen wir die Sachstandsdarstellung des Bundesrechnungshofs nicht". Der Hof beziehe sich auf den jährlichen Bericht des Ministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft an das Parlament. Darin werde "sehr genau" definiert, wie sich die Einsatzbereitschaft darstelle, nämlich immer "auch auf den geplanten Verwendungszweck" bezogen.

So sei "aus militärischer Sicht ein Schiff einsatzbereit, wenn es für einen bestimmten Einsatzzweck die notwendige Ausrüstung und Bewaffnung besitzt", fügte der Ministeriumssprecher hinzu. Daher würden Schiffe, die etwa für die Anti-Schleuser-Mission "Sophia" im Mittelmeer vorgesehen seien, als einsatzbereit gewertet, "auch wenn sie womöglich keine Lenkflugkörper an Bord haben".


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