24.05.2018, 10:50 Uhr

Paris (AFP) EU-Kommissar begrüßt Gesprächsbereitschaft Contes in Italien

Aussagen von Italiener Conte seien "gutes Zeichen". Quelle: AFP/Archiv/Vincenzo PINTO (Foto: AFP/Archiv/Vincenzo PINTO)Aussagen von Italiener Conte seien "gutes Zeichen". Quelle: AFP/Archiv/Vincenzo PINTO (Foto: AFP/Archiv/Vincenzo PINTO)

Moscovici: Aussagen des designierten Regierungschefs in Rom sind "gutes Zeichen"

Angesichts der massiven Verschuldung Italiens hat EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici die Gesprächsbereitschaft des designierten italienischen Regierungschefs Giuseppe Conte begrüßt. Dass sich der parteilose Conte nach seiner Nominierung zum Ministerpräsidenten offen für den Dialog mit der EU gezeigt habe, sei ein "gutes Zeichen", sagte Moscovici am Donnerstag im Radiosender France Info.

Er wolle der künftigen Koalition der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsextremen Lega nicht voreilig mit Misstrauen begegnen, sagte der EU-Kommissar weiter. "Ich glaube weiterhin, dass Italien ein Herzstück der Eurozone bleiben wird."

Die Regierungsvorhaben der beiden EU-kritischen Parteien könnten allerdings zu massiven Konflikten mit Brüssel führen. Lega und Fünf Sterne wollen die Sparpolitik im hoch verschuldeten Italien beenden. Sie planen Steuersenkungen und massive zusätzliche Sozialausgaben. Moscovici sagte, die EU-Kommission werde derartige Vorhaben vorerst nicht kommentieren. Sie werde sich erst äußern, wenn konkrete Entscheidungen gefällt würden.

Italien hat nach Griechenland den zweithöchsten Schuldenstand in der Eurozone. Die Gesamtverschuldung belief sich im vergangenen Jahr auf 131,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die EU schreibt ihren Mitgliedsländern maximal 60 Prozent vor.


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