09.05.2018, 10:48 Uhr

Berlin (AFP) Maas: Trumps Iran-Entscheidung gefährdet Stabilität in der Region

Außenminister Maas. Quelle: AFP/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Odd ANDERSEN)Außenminister Maas. Quelle: AFP/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Odd ANDERSEN)

"Es wird in den kommenden Tagen eines kühlen Kopfes bedürfen"

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA vor einer Destabilisierung der Region gewarnt. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump werfe die "Bemühungen um die Stabilität in der Region nicht unwesentlich zurück", sagte Maas am Mittwoch in Berlin. Er bezeichnete den Entschluss Trumps als "nicht nachvollziehbar."

Nachdem das Abkommen zu einem "Mehr an Sicherheit" geführt habe, "droht nun mit dem Ausstieg der Vereinigten Staaten die Unsicherheit zu wachsen und es droht auch, das Vertrauen in internationale Verträge zu schwinden", erklärte Maas. Dem wolle die Bundesregierung gemeinsam mit ihren europäischen Partnern entgegentreten.

"Deshalb geht es jetzt zunächst einmal darum, eine unkontrollierte Zuspitzung in einer ohnehin von Krisen und Konflikten gebeutelten Region zu verhindern", fügte der Bundesaußenminister hinzu. "Wir werden deshalb intensiv Gespräche mit allen Seiten führen." Deutschland werde gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien "mit einer Stimme sprechen".

Trump hatte am Dienstag den Austritt seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt. Er begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe. Zugleich leitete Trump die Wiedereinsetzung von Sanktionen ein.

"Wir bleiben der Nuklearvereinbarung verpflichtet, schon aus einem eigenen sicherheitspolitischen Interesse", sagte Maas. "Wir werden deshalb dafür arbeiten, dass dieses Abkommen eine Zukunft haben wird." Der Iran habe sich schließlich an die Vereinbarung gehalten. Zudem sei nicht klar, was aus Sicht der USA an die Stelle des Abkommens treten solle, um den Iran nachprüfbar von der Produktion von Nuklearwaffen abzuhalten.

Maas rief die Regierung in Teheran auf, "weiterhin besonnen zu handeln" und die Verpflichtungen aus dem Abkommen zu erfüllen. "Es wird in den kommenden Tagen eines kühlen Kopfes bedürfen, um über alle weiteren Schritte zu sprechen." Dabei müssten auch die Folgen der US-Entscheidung auf europäische Unternehmen analysiert werden.


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