07.05.2018, 17:29 Uhr

Rom (AFP) Staatschef Mattarella will "neutrale" Regierung in Italien

Sergio Mattarella vor Journalisten. Quelle: AFP/Andreas SOLARO (Foto: AFP/Andreas SOLARO)Sergio Mattarella vor Journalisten. Quelle: AFP/Andreas SOLARO (Foto: AFP/Andreas SOLARO)

Fünf Sterne und Lega lehnen Expertenregierung ab

Italiens Präsident Sergio Mattarella will eine "neutrale Regierung" einsetzen, die bis zum Jahresende regieren soll. Er rief am Montagabend alle Parteien auf, eine solche Übergangslösung zu unterstützen, andernfalls werde er Neuwahlen ansetzen. Diese sollten "im Herbst" oder bereits im Juli stattfinden, sagte Mattarella nach einer letzten Sondierungsrunde zur Bildung einer Regierung. Diese Regierung solle Italien wieder eine Stimme auf der internationalen Bühne geben.

Alle Versuche, nach der Parlamentswahl Anfang März eine Regierung in Italien zu bilden, waren bisher gescheitert. Bei der Wahl hatte ein Bündnis rechter Parteien die meisten Stimmen auf sich vereint (37 Prozent), aber die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) wurde mit knapp 33 Prozent der Stimmen die stärkste Einzelpartei. Die bislang regierende Demokratische Partei (PD) stürzte auf 19 Prozent ab.

Die M5S und die rechte Partei Lega bekräftigten am Montag ihr Nein zu einer Expertenregierung. Fünf-Sterne-Chef Di Maio hatte versucht, mit der Lega eine Regierung zu bilden, konnte sich jedoch nicht mit deren Chef Matteo Salvini einigen. Am Wochenende schien erneut eine Annäherung in Sicht, doch die letzten Gespräche mit Mattarella am Montag brachten erneut keinen Fortschritt.

Di Maio lehnt eine Beteiligung von Salvinis Bündnispartner - Silvio Berlusconis Forza Italia - an der Regierung ab. Die M5S sieht die Forza Italia als Symbol für die Korruption im Land an. Salvini sagte nach dem Treffen mit Mattarella, er bestehe weiterhin auf der Zusammenarbeit mit der Forza Italia.

Zwischenzeitlich hatten auch die M5S und die PD Gespräche über die Bildung einer Koalition erwogen. Doch lieferten sich Di Maio und der ehemalige PD-Chef und Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi vergangene Woche einen verbalen Schlagabtausch, in dem sie sich gegenseitig die Fähigkeit zur Regierungsbildung absprachen. Selbst wenn das Regierungsbündnis zwischen ihnen zustande käme, hätte es im Parlament nur eine knappe Mehrheit.


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