04.05.2018, 07:43 Uhr

Passau (AFP) Kauder pocht auf höheren Wehretat

Ein Panzer der Bundeswehr. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christian Charisius (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christian Charisius)Ein Panzer der Bundeswehr. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christian Charisius (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christian Charisius)

Unionsfraktionschef kritisiert SPD-Position scharf

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat auf einen höheren Wehretat gepocht und die SPD scharf kritisiert. Die Union werde bei den anstehenden Beratungen "eine stärkere Erhöhung des Etats verlangen, weil wir dies unseren Soldaten schuldig sind und auf Deutschland weitere internationale Aufgaben zukommen", sagte Kauder der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Das habe nichts mit Aufrüstung zu tun, wie von der SPD-Spitze immer wieder unterstellt werde.

"Der Begriff ist deplatziert und unsachlich", kritisierte Kauder den Koalitionspartner. "Niemand in der Union möchte eine Aufrüstung, wohl aber eine optimale Ausrüstung." Diese sei aber zu dem Preis, der den Sozialdemokraten vorschwebe, nicht zu haben. "Die SPD sollte sich einfach in der Verteidigungspolitik einmal ehrlich machen und auf taktische politische Spiele verzichten", forderte der CDU-Politiker.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will für ihr Ressort deutlich mehr Geld, als es der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorsieht. Die neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles wies die Forderung von der Leyens zurück und sprach davon, dass die SPD bei einer "Aufrüstungsspirale" nicht mitmachen werde.


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