02.05.2018, 11:06 Uhr

Berlin (AFP) Bundeskabinett billigt Haushaltsentwurf für 2018

Der Haushalt soll weiter ausgeglichen sein. Quelle: dpa/AFP/Daniel Reinhardt (Foto: dpa/AFP/Daniel Reinhardt)Der Haushalt soll weiter ausgeglichen sein. Quelle: dpa/AFP/Daniel Reinhardt (Foto: dpa/AFP/Daniel Reinhardt)

Volumen von 341 Milliarden geplant - Schwarze Null wird beibehalten

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr gebilligt. Der Etat sieht Ausgaben und Einnahmen von jeweils 341 Milliarden Euro vor, gegenüber dem Vorjahr steigen die Ausgaben damit um 3,1 Prozent. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "guten Haushalt", der weiterhin das Ziel der "schwarzen Null" verfolge.

Zudem sorge der Etat dafür, dass Deutschland sich sozial gerecht entwickeln könne und die notwendigen Zukunftsinvestitionen getätigt werden könnten, fügte der Finanzminister hinzu. Ferner könne die Bundesregierung mit dem aufgestellten Etat ihre internationalen Verpflichtungen etwa in der Sicherheitspolitik wahrnehmen. Der Haushalt sei somit aus seiner Sicht "eine runde Sache", fügte der Finanzminister hinzu.

Die nachträglichen Haushaltsberatungen für das laufende Jahr sind durch die verzögerte Regierungsbildung nach der Bundestagswahl vom September erforderlich geworden. Die ebenfalls vom Kabinett gebilligten Eckwerte für 2019 sehen Ausgaben und Einnahmen von jeweils 356,1 Milliarden Euro vor, was einem Plus von 4,4 Prozent entspricht.


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