29.04.2018, 20:14 Uhr

Eriwan (AFP) Armeniens Oppositionsführer gewinnt an Rückhalt für Wahl zum Regierungschef

Oppositionsführer Paschinjan lässt sich bejubeln. Quelle: AFP/KAREN MINASYAN (Foto: AFP/KAREN MINASYAN)Oppositionsführer Paschinjan lässt sich bejubeln. Quelle: AFP/KAREN MINASYAN (Foto: AFP/KAREN MINASYAN)

Zehntausende feiern Paschinjan in der Hauptstadt Eriwan

Vor der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten im krisengeschüttelten Armenien wächst der Rückhalt für Oppositionsführer Nikol Paschinjan. Die Partei Blühendes Armenien gab am Wochenende bekannt, Paschinjan bei der Parlamentsabstimmung am Dienstag zu unterstützen. Die Republikanische Partei des nach Massenprotesten zurückgetretenen Regierungschefs Sersch Sarkissjan will keinen eigenen Kandidaten aufstellen. In der Hauptstadt Eriwan bekundeten zehntausende Menschen ihre Unterstützung für Paschinjan.

In den Straßen der Hauptstadt blockierten die Anhänger des Oppositionsführers am Sonntag Straßenkreuzungen, sangen Lieder, schwenkten Fahnen und kritisierten die Regierungspartei in Sprechchören. Zehntausende Menschen versammelten sich am Abend auf dem Platz im Zentrum von Eriwan, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Die Menge rief "Nikol Ministerpräsident", als Paschinjan auf der Bühne auftrat. "Der Sieg der samtenen Revolution ist unumkehrbar", rief dieser. "Wenn ich in eure Augen sehe, kann ich sagen, ja, ich bin bereit - mit einem großen Verantwortungsbewusstsein - die Aufgaben eines Regierungschefs zu übernehmen."

Der von Russland unterstützte Sarkissjan war am Montag vergangener Woche - eine Woche nach seinem Wechsel vom Präsidentenamt ins Amt des Ministerpräsidenten - unter dem Druck tagelanger Massendemonstrationen zurückgetreten. Gemäß der Verfassung der Ex-Sowjetrepublik muss das Parlament innerhalb von sieben Tagen neue Kandidaten für den Posten des Regierungschefs nominieren.

Für die Wahl zum Ministerpräsidenten sind die Stimmen von 53 Abgeordneten nötig. Paschinjans kleine Zivilvertragspartei hat lediglich neun Sitze. Die Partei Blühendes Armenien, die über 31 Mandate verfügt, stellte sich am Samstagabend hinter den 42-Jährigen.

Parteichef Gagik Zarukjan sagte dem Fernsehsender Kentron, seine Partei werde keinen eigenen Kandidaten aufstellen, sondern den "Kandidaten des Volkes" Paschinjan unterstützen. Auch die kleine Partei Armenische Revolutionäre Föderation, die die Regierungskoalition jüngst verlassen hatte, steht hinter dem Oppositionsführer. Damit würden Paschinjan noch sechs Stimmen fehlen.

Die Haltung der bislang regierenden Republikanischen Partei, die eine Parlamentsmehrheit von 58 der insgesamt 105 Abgeordneten hat, war zunächst unklar. Parteisprecher Eduard Scharmasanow sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Partei werde keinen eigenen Kandidaten aufstellen und nach Ablauf der Bewerbungsfrist für das Amt des Regierungschefs ihre Entscheidung treffen. Scharmasanow hatte zuvor gesagt, er persönlich zweifele Paschinjans Eignung für das Amt an.

Nach Einschätzung von Beobachtern könnte die Republikanische Partei die Parlamentsabstimmung wegen ihrer Stimmenmehrheit auch scheitern lassen. Paschinjan sagte hingegen, er habe bereits die Zusicherung von Fraktionschef Vahram Baghdasarjan, dass die Republikanische Partei seine Kandidatur nicht blockieren werde.

Am Freitag hatte der kommissarische Regierungschef Karen Karapetjan ein Gesprächsangebot des Oppositionsführers zurückgewiesen. Paschinjan gehe es nur darum, seine eigene Agenda durchzusetzen, und damit verschlechtere er die Lage im Land weiter, begründete Karapetjan seine ablehnende Haltung.

Paschinjan und seine Anhänger fordern eine Entmachtung der Republikanischen Partei sowie schnellstmöglich vorgezogene Parlamentswahlen. Der Oppositionsführer besuchte am Wochenende zahlreiche Orte in dem armen 2,9-Millionen-Einwohner-Land im Kaukasus und warb um Unterstützung.

ogo


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