29.04.2018, 10:25 Uhr

Berlin (AFP) "BamS": von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Ursula von der Leyen. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld)Ursula von der Leyen. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld)

Angeblich Streichliste bei Rüstungsprojekten erarbeitet

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert einem Zeitungsbericht zufolge zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode. Diese Summe habe die Ministerin in den Haushaltsverhandlungen mit Bundesverteidigungsminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet, berichtete die "Bild am Sonntag". Scholz' Finanzplan sehe dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um lediglich 5,5 Milliarden Euro vor.

Die Verteidigungsausgaben sollen nach den am Freitag bekannt gewordenen Planungen des Bundesfinanzministeriums von rund 38,93 Milliarden Euro in diesem auf 42,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr steigen. Auch in den beiden Jahren danach ist eine Steigerung vorgesehen.

Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß es dazu bereits am Freitag, es handle sich zwar um einen "deutlichen Zuwachs". Die Gelder seien angesichts des "gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarfs" aber "noch unzureichend".

Für das Jahr 2019 fordert von der Leyen dem "Bams"-Bericht zufolge drei Milliarden Euro zusätzlich für Rüstungsprojekte und Investitionen. Für 2020 meldete das Verteidigungsministerium einen Mehrbedarf von vier Milliarden Euro an, für 2021 von fünf Milliarden.

Dem Bericht zufolge will von der Leyen bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojekts drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden. Ihr Ministerium habe bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet.

Auf Platz eins stehe die Kooperation im U-Boot-Bereich. Norwegen will im nächsten Jahr vier deutsche U-Boote für 4,3 Milliarden Euro bei ThyssenKrupp kaufen. Im Gegenzug ordert die deutsche Marine zwei baugleiche Schiffe und bestellt die dafür benötigten Lenkflugkörper bei den Norwegern.

Auf dem zweiten Platz der Streichliste steht dem Bericht zufolge der Kauf von sechs Transportflugzeugen C-130 Hercules. Sie sollen mit vier französischen Maschinen auf dem Fliegerhorst Évreux in der Normandie stationiert werden und eine gemeinsame Fliegerstaffel bilden.

Der Bundeswehrverband hatte zuvor eine Aufstockung des Wehretats um 15 Milliarden Euro mehr in der laufenden Legislaturperiode gefordert. Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden. Für eine bessere Ausstattung plant das Verteidigungsministerium laut Medienberichten die Vergabe von Rüstungsaufträgen im Milliardenwert.


0 Kommentare