27.04.2018, 16:02 Uhr

Washington (AFP) Merkel zu Gesprächen mit Trump im Weißen Haus eingetroffen

Merkel zu Gast im Weißen Haus. Quelle: AFP/MANDEL NGAN (Foto: AFP/MANDEL NGAN)Merkel zu Gast im Weißen Haus. Quelle: AFP/MANDEL NGAN (Foto: AFP/MANDEL NGAN)

US-Präsident nennt Treffen "gut" für beide Länder

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu voraussichtlich schwierigen Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus eingetroffen. Bei ihrem Kurzbesuch am Freitag standen vor allem der Streit um die US-Strafzölle und um das Atomabkommen mit dem Iran auf der Tagesordnung. Nach Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ist Merkel in dieser Woche bereits der zweite Gast aus Europa, der Trump im Sinne der EU beeinflussen will.

Trump hatte Vorfreude auf den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekundet. "Freue mich darauf", schrieb er am Freitagmorgen (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Es gebe "so viel zu diskutieren, so wenig Zeit". Der Präsident äußerte die Erwartung, dass das Treffen "gut für beide unsere großartigen Länder" sein werde.

Nach einem vertraulichen Gespräch des Präsidenten und der Kanzlerin im Oval Office steht ein Arbeitsessen zusammen mit den wichtigsten Beratern auf dem Programm. Anschließend soll es eine gemeinsame Pressekonferenz geben, bevor Merkel nach Berlin zurückfliegt.

Insgesamt soll ihr Besuch bei Trump rund zweieinhalb Stunden dauern. Macron war in der ersten Wochenhälfte zu einem dreitägigen Staatsbesuch mit viel Pomp und Prunk in Washington.

Die Kanzlerin war zuletzt im im März vergangenen Jahres im Weißen Haus zu Gast. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben sich seit Trumps Amtsantritt deutlich verschlechtert. Für Spannungen sorgt etwa die protektionistische Handelspolitik des US-Präsidenten, dem die Absatzzahlen deutscher Autobauer in den USA ein Dorn im Auge sind.

Trump hat zudem Zölle auf die Einfuhr von Aluminium und Stahl verhängt. Die Europäische Union wurde nach Protesten zwar vorerst davon ausgenommen, die Sonderregelung gilt aber nur noch bis kommenden Dienstag. Merkel will bei Trump für eine dauerhafte Befreiung werben. Ob dies vor Ende der Frist gelingt, wurde in deutschen Regierungskreisen jedoch skeptisch bewertet.

Ein weiteres drängendes Thema ist das internationale Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nukleaprogramms. Trump droht damit, die Vereinbarung aufzukündigen, da er sie für unzureichend hält. Die Bundesregierung bemüht sich um eine Beibehaltung des Vertrags. Das Abkommen von 2015 soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss Trump bis zum 12. Mai entscheiden, ob er die auf Basis des Abkommens ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzt.


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