26.04.2018, 18:37 Uhr

Washington (AFP) Neuer US-Außenminister Pompeo im Amt

Der neue US-Außenminister Mike Pompeo. Quelle: AFP/Archiv/JIM WATSON (Foto: AFP/Archiv/JIM WATSON)Der neue US-Außenminister Mike Pompeo. Quelle: AFP/Archiv/JIM WATSON (Foto: AFP/Archiv/JIM WATSON)

54-Jähriger reist zur Nato und in den Nahen Osten

Der neue US-Außenminister Mike Pompeo hat sein Amt angetreten. Der bisherige Geheimdienstchef bekam am Donnerstag das erforderliche grüne Licht des Senats in Washington für seine Ernennung und wurde direkt anschließend vereidigt. Bereits am Freitag will Pompeo an einem Nato-Außenministertreffen in Brüssel teilnehmen.

Von Belgien aus will der neue US-Chefdiplomat dann in den Nahen Osten weiterreisen, wo er Israel, Saudi-Arabien und Jordanien besuchen wird, wie eine Außenamtssprecherin mitteilte.

Die Ernennung des als Hardliner geltenden Pompeo war im Senat aber keineswegs reibungslos über die Bühne gegangen. Seine Nominierung wurde mit mit lediglich 57 gegen 42 Stimmen gebilligt. Die meisten Vertreter der oppositionellen Demokraten stimmten gegen ihn.

Während seiner Anhörung in der Kongresskammer hatte sich der 54-Jährige gegen Vorhaltungen aus den Reihen der Opposition wehren müssen, er sei ein Kriegstreiber und habe islamfeindliche und homophobe Ansichten verbreitet. Pompeo bestritt, ein "Falke" zu sein, und sprach beispielsweise davon, dass Krieg immer "das letzte Mittel" sein müsse.

Auch zu konkreten außenpolitischen Themen äußerte sich Pompeo in relativ moderater Form. So plädierte er für diplomatische Lösungen im Streit um das Atom-Abkommen mit dem Iran, zu dem Trump aufgrund eine gesetzlich vorgegebenen Frist bis zum 12. Mai offiziell Stellung beziehen muss.

Die Ernennung von Pompeo wie auch des neuen Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton hat im Ausland die Sorgen wachsen lassen, dass die Trump-Regierung eine zunehmend konfrontativere außenpolitische Linie einschlagen könnte. Befürchtet wird vor allem, dass Trump das mühsam ausgehandelte Iran-Abkommen von 2015 kündigen könnte.

Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm gab es hingegen durch die Planungen für einen Gipfel zwischen Trump und Machthaber Kim Jong Un zuletzt eine gewisse Entspannung - an der Pompeo unmittelbar beteiligt war. Er traf sich in geheimer Mission mit Kim in Nordkorea. Die beiden hätten sich "wirklich gut verstanden", berichtete Trump anschließend.

Pompeo hatte in seiner 15-monatigen Amtszeit als Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA das Vertrauen Trumps erworben. Der Präsident begründet seine Ernennung im März damit, dass Pompeo die gleiche Denkweise habe wie er selbst. Mit dem entlassenen Vorgänger Rex Tillerson, der einen moderaten Kurs verfolgte, lag Trump hingegen immer wieder über Kreuz.

Während der Präsident mit der Bestätigung Pompeos einen Erfolg verbuchen konnte, erlebte er mit einer anderen Personalie einen herben Rückschlag. Sein Kandidat für das Posten des Veteranenministers, sein Leibarzt Ronny Jackson, verzichtete angesichts massiver Vorwürfe unprofessionellen Verhaltens auf das Amt.

Jackson, der schon der Arzt des früheren Präsidenten Barack Obama gewesen war, wird vorgeworfen, Mitarbeiter schlecht behandelt und leichtfertig Medikamente verteilt haben. Auch soll er bei der Arbeit immer wieder betrunken gewesen sein. In einer Erklärung bezeichnete der 50-Jährige die Vorwürfe zwar als "komplett falsch und erfunden", gab aber dennoch "mit Bedauern" seinen Rückzug bekannt.


0 Kommentare