25.04.2018, 15:27 Uhr

Brüssel (AFP) Maas nimmt am Donnerstag an Syrien-Treffen in Paris teil

Maas bei Syrien-Konferenz in Brüssel. Quelle: AFP/Emmanuel DUNAND (Foto: AFP/Emmanuel DUNAND)Maas bei Syrien-Konferenz in Brüssel. Quelle: AFP/Emmanuel DUNAND (Foto: AFP/Emmanuel DUNAND)

Minister sieht Dynamik bei Rückkehr zu UN-geführtem Friedensprozess

Die internationalen Bemühungen für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts werden auch in den kommenden Tagen fortgesetzt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte am Mittwoch bei der Brüsseler Geberkonferenz zu Syrien an, er werde am Donnerstag in der französischen Hauptstadt Paris an einem Treffen einer "kleinen Gruppe von Staaten" teilnehmen. Ziel sei es, den politischen Prozess für einen Frieden in Syrien unter Federführung der Vereinten Nationen wieder in Gang zu bringen.

Maas wollte nicht sagen, welche anderen Staaten sonst noch an dem Treffen teilnehmen. Dem Vernehmen nach handelt es sich um eine Gruppe um die drei westlichen ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates Frankreich, Großbritannien und USA sowie einige Länder aus der Nahost-Region. Deutschland war bisher nicht dabei gewesen.

"Es gibt im Moment ganz viele, die darum bemüht sind, diesen politischen Prozess wieder aufzusetzen", sagte Maas. Denn es gehe um einen Konflikt, "der ja auch droht, nicht nur ein regionaler, sondern ein internationaler Konflikt zu werden". Und militärisch könne dieser nicht gelöst werden, sagte Maas, der in Brüssel auch mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zusammenkam.

Die USA, Frankreich und Großbritannien hatten Mitte April Luftangriffe gegen mutmaßliche Chemiewaffen-Einrichtungen in Syrien geflogen. Das Eingreifen hatte Befürchtungen einer Konfrontation mit Russland geweckt, das Syriens Machthaber Baschar al-Assad ebenso wie der Iran militärisch unterstützt.

Am Rande der Brüsseler Konferenz wurde auch über die Ahndung von Kriegsverbrechen in Syrien gesprochen. "Wir wollen, dass diejenigen, die dort Chemiewaffen eingesetzt haben, Kriegsverbrechen begangen haben, nicht ungeschoren davonkommen", sagte Maas. Er hob dabei auch die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen hervor, die Verbrechen dokumentieren, damit diese später strafrechtlich verfolgt werden könnten.


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