24.04.2018, 18:11 Uhr

Rom (AFP) Italiens Sozialdemokraten erwägen Regierungskoalition mit Fünf-Sterne-Bewegung

Fünf-Sterne-Politiker Fico. Quelle: AFP/Archiv/Andreas SOLARO (Foto: AFP/Archiv/Andreas SOLARO)Fünf-Sterne-Politiker Fico. Quelle: AFP/Archiv/Andreas SOLARO (Foto: AFP/Archiv/Andreas SOLARO)

Bündnis hätte im Parlament nur knappe Mehrheit

Italiens Sozialdemokraten schließen eine Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung nicht mehr aus. Der amtierende Chef der Demokratischen Partei, Maurizio Martina, sagte am Dienstag nach einem Treffen mit dem Fünf-Sterne-Politiker Roberto Fico, ein solches Bündnis könne zustande kommen. Voraussetzung sei allerdings, dass die Fünf-Sterne-Bewegung jeglichen Versuch einer Einigung mit der rechtsextremen Lega von Matteo Salvini beende.

Der italienische Staatschef Sergio Mattarella hatte den Parlamentspräsidenten Fico am Montag damit betraut, Chancen für eine Regierung aus seiner Fünf-Sterne-Bewegung und der Demokratischen Partei auszuloten. Eine solche Koalition hätte im Parlament allerdings nur eine knappe Mehrheit.

Zuvor war der Versuch von Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio gescheitert, mit den Kräften der Rechten eine Koalition zu bilden. Das Rechtsbündnis der Lega mit der Forza Italia und der neofaschistischen Fratelli d'Italia war bei der Parlamentswahl am 4. März auf 37 Prozent der Stimmen gekommen, die Fünf-Sterne-Bewegung erhielt als stärkste Einzelkraft 32,7 Prozent. Die regierenden Sozialdemokraten stürzten auf 18,7 Prozent ab.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte zunächst auf eine Zusammenarbeit mit der Lega gesetzt, die mit 17,3 Prozent vor der mit ihr verbündeten Forza Italia mit 14 Prozent landete. Allerdings lehnt Ficos Anti-Systempartei Gespräche mit der Forza Italia des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi entschieden ab. Die Verhandlungen in der vergangenen Woche brachten keine Einigung.


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