24.04.2018, 10:31 Uhr

Düsseldorf (AFP) Kutschaty nach Kampfabstimmung neuer SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag

Thomas Kutschaty. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Maja Hitij (Foto: dpa/AFP/Archiv/Maja Hitij)Thomas Kutschaty. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Maja Hitij (Foto: dpa/AFP/Archiv/Maja Hitij)

Früherer NRW-Justizminister tritt Nachfolge von Römer als Oppositionschef an

Nordrhein-Westfalens früherer Justizminister Thomas Kutschaty ist neuer Vorsitzender der oppositionellen SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Der 49-Jährige setzte sich am Dienstag in einer Kampfabstimmung gegen den bisherigen Parlamentsgeschäftsführer Marc Herter durch, wie die SPD-Landtagsfraktion mitteilte. Auf Kutschaty entfielen in einer Fraktionssitzung 35, auf Herter 31 Stimmen. Kutschaty ist Nachfolger von Norbert Römer, der nach acht Jahren als Fraktionschef nicht mehr antrat.

Mit der Wahl des neuen Fraktionschefs stellten die SPD-Landtagsabgeordneten knapp ein Jahr nach der SPD-Niederlage bei der Nordrhein-Westfalen-Wahl die Weichen für einen personellen Neuanfang. Bei der Landtagswahl im Mai 2017 war die rot-grüne Landesregierung unter der damaligen SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft abgewählt worden. Seither regiert im einwohnerstärksten Bundesland eine CDU/FDP-Koalition unter Regierungschef Armin Laschet (CDU).

Kutschaty wertete sein Wahl als "Auftrag, gemeinsam mit einem Team die SPD als stärkste Oppositionskraft im Landtag noch schärfer zu profilieren". "Unser gemeinsames Ziel ist klar: Wir wollen spätestens bei der Landtagswahl im Jahr 2022 dafür sorgen, dass die Laschet-Regierung abgelöst wird", erklärte der 49-Jährige. "Dafür werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen."

Der gebürtige Essener Kutschaty war von Juli 2010 bis Juni 2017 Landesjustizminister. Der Jurist gehört seit 1986 der SPD an. Seit Mai vergangenen Jahres war der verheiratete Vater von drei Kindern stellvertretender Vorsitzender der Düsseldorfer SPD-Landtagsfraktion.

Nach der Landtags-SPD stellt sich demnächst auch der nordrhein-westfälische SPD-Landesverband neu auf: Bei einem Landesparteitag am 23. Juni in Bochum wählen die Delegierten einen neuen Landesvorsitzenden. Nachfolger von Michael Groschek an der Spitze des bundesweit mitgliederstärksten SPD-Landesverbands soll der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann werden.


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