23.04.2018, 15:36 Uhr

Erfurt (AFP) Thüringer Regierung stellt sich auf Seite von Opel-Betriebsrat

Opel-Logo. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Frank Rumpenhorst (Foto: dpa/AFP/Archiv/Frank Rumpenhorst)Opel-Logo. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Frank Rumpenhorst (Foto: dpa/AFP/Archiv/Frank Rumpenhorst)

Ramelow will am Dienstag auf Protestkundgebung sprechen

Im Streit um die Sanierung bei Opel stellt sich die Regierung in Thüringen auf die Seite der Belegschaft. Am Dienstag sind die Beschäftigten zu einer Protestkundgebung und Betriebsversammlung am Standort Eisenach aufgerufen. Auf der Kundgebung werde auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) reden, kündigte die Staatskanzlei in Erfurt am Montag an. Auch der Generalsekretär der CDU Thüringen, Raymond Walk, kündigte sein Kommen an.

Am Mittwoch will außerdem der Thüringer Landtag auf Initiative von Linken und SPD über Opel debattieren. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wollen die Koalitionspartner aufzeigen, dass das Verhalten des französischen Opel-Mutterkonzerns PSA "inakzeptabel" sei und die einseitige Aufkündigung der Tarifvereinbarung sowie Spekulationen über einen massiven Personalabbau "nicht hinnehmbar" seien.

Opel-Chef Michael Lohscheller erklärte am Montag, er habe im Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bestätigt, dass Opel in die Standorte in Eisenach, Kaiserslautern und Rüsselsheim investieren wolle und die Tarifverträge einhalte.

Unter dem Druck von PSA versucht Opel derzeit, seine Kosten massiv zu senken. Das Unternehmen will die Tariferhöhung von 4,3 Prozent für dieses Jahr stunden. Anderenfalls soll es keine Investitionen in das Werk Eisenach geben.

Der Betriebsrat habe nach wie vor keinen konkreten Vorschlag unterbreitet, wie Eisenach produktiver werden könnte, erklärte Lohscheller. Betriebsräte und IG Metall fordern die Einhaltung der geltenden Verträge. Demnach müssen die Standorte bis 2020 gesichert und auf betriebsbedingte Kündigungen verzichtet werden.

Lohscheller erklärte hingegen, sein Plan für Eisenach sei eine Verbesserung gegenüber dem Tarifvertrag. Demnach will er dort in einem Jahr mit der Produktion eines SUV starten. Das sei deutlich vor dem Zeitplan laut Tarifvertrag. Ab 2020 könnte dann eine Hybrid-Variante des SUV folgen.

Auch für Kaiserslautern biete Opel Projekte und eine Auslastung an, die über die Laufzeit des geltenden Vertrags hinausgehe. Nur wenn Kosten gesenkt und Effizienz erhöht sei, werde auch in Deutschland investiert. Für Werke in Spanien, Polen, Österreich, Ungarn und England habe PSA solche Verträge bereits abgeschlossen.


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