06.04.2018, 06:10 Uhr

Kuala Lumpur (AFP) Malaysias Ministerpräsident kündigt Auflösung des Parlaments an

Fernsehansprache von Malaysias Regierungschef Razak. Quelle: AFP/Mohd RASFAN (Foto: AFP/Mohd RASFAN)Fernsehansprache von Malaysias Regierungschef Razak. Quelle: AFP/Mohd RASFAN (Foto: AFP/Mohd RASFAN)

Neuwahl angesichts schwindenden Rückhalts der Regierungskoalition

Malaysias Ministerpräsident Najib Razak hat die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen angekündigt. Er habe beim König die Erlaubnis erbeten, das Parlament am Samstag aufzulösen, sagte Razak am Freitag in einer Rede im Staatsfernsehen. Wenn dies erfolgt sei, werde die Wahlkommission den Termin für die Neuwahlen bekannt geben.

Die von Najib angeführte Koalition Barisan Nasional regiert bereits seit 1957. In jüngster Zeit hat sie aber an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Grund ist insbesondere der Skandal um den von Najib gegründeten Vermögensfonds 1MDB. Verwandte und Vertraute des Regierungschefs sollen mit Geld aus dem Fonds unter anderem Luxuswohnungen in New York und Gemälde von Van Gogh gekauft haben. Mehrere Milliarden Dollar verschwanden in dunklen Kanälen.

Razak hatte 1MDB gegründet, kurz nachdem er 2009 die Regierungsgeschäfte übernommen hatte. Er sagte damals, der Fonds trage zur Modernisierung des Landes bei. 1MDB häufte allerdings hohe Schulden an. Razak weist jegliches Fehlverhalten zurück.

In seiner 25-minütigen Fernsehansprache bekräftigte Razak seinen Anspruch auf die Regierungsführung. "Wir haben geliefert und wir werden weiter liefern", sagte er. "Ich bemühe mich um Ihr Mandat, damit Barisan Nasional weitere fünf Jahre lang regiert." Der Wahlsieg ist Razaks Bündnis allerdings nicht sicher. Der 92-jährige Politiker Mahathir Mohamad, dessen Ziehsohn Razak ist, wurde vom Oppositionsbündnis Pakt der Hoffnung zum Kandidaten für das Amt des Regierungschefs bestimmt.


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