16.03.2018, 15:14 Uhr

Paris (AFP) Berlin und Paris wollen bis Juni gemeinsame Marschroute für Eurozonen-Reform

Scholz und Le Maire zum Abschluss ihrer Pressekonferenz. Quelle: AFP/ALAIN JOCARD (Foto: AFP/ALAIN JOCARD)Scholz und Le Maire zum Abschluss ihrer Pressekonferenz. Quelle: AFP/ALAIN JOCARD (Foto: AFP/ALAIN JOCARD)

Scholz lobt Vorschläge von Emmanuel Macron

Deutschland und Frankreich wollen sich bis Juni auf eine gemeinsame Marschroute bei der Reform der Eurozone verständigen. Das teilten der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am Freitag nach einem Treffen in Paris mit. Beide zeigten sich überzeugt, bestehende Meinungsunterschiede ausräumen und auch die Kritik anderer Länder besänftigen zu können.

"Der Wille, etwas hinzubekommen, ist da", sagte Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Paris. Die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Eurozonen-Reform nannte er "ein gutes Signal für Europa". Die neue Bundesregierung habe sich im Koalitionsvertrag zu höheren Beiträgen für das EU-Budget bereit erklärt. Aber bei der Frage nach der Finanzierung gehe es um "Wahrheit und Klarheit", betonte er. "Es ist nicht gesagt, dass alle Wünsche, die irgendwer aufschreibt, erfüllt werden können."

Le Maire sagte, bis zum EU-Gipfel im Juni solle ein "deutsch-französischer Fahrplan" erarbeitet werden, etwa bei Themen wie der EU-Banken- und Fiskalunion. "Das ist ein Haufen Arbeit", räumte Le Maire ein. "Wir müssen auch die Meinungsverschiedenheiten anerkennen."

Zu Macrons Vorschlägen eines gemeinsamen Haushalts für die Eurostaaten und eines Finanzministers äußerten sich beide nicht konkret. Diese Pläne stoßen in Deutschland insbesondere in der Union auf Skepsis. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte sich am Nachmittag mit Macron in Paris darüber austauschen.


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