11.03.2018, 12:11 Uhr

Washington (AFP) Trump droht Europäern erneut mit Strafzöllen auf Autos


US-Präsident: Werden Mercedes und BMW mit Zöllen belegen

US-Präsident Donald Trump hat den Europäern erneut mit Strafzöllen auf Autos gedroht und dabei insbesondere die deutschen Hersteller ins Visier genommen. Wenn die EU ihre Zölle auf US-Waren nicht abschaffe, "werden wir Mercedes Benz mit Zöllen belegen, werden wir BMW mit Zöllen belegen", sagte Trump am Wochenende bei einem Auftritt in Pennsylvania. Zuvor hatte sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Brüssel enttäuscht über das mangelnde Entgegenkommen der USA geäußert.

"Die Europäische Union, wunderbare Länder, welche die USA beim Handel sehr schlecht behandeln, beschwert sich über die Zölle auf Stahl und Aluminium", schrieb Trump am Wochenende auch im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Wenn sie ihre schrecklichen Barrieren und Zölle auf eingeführte US-Produkte fallenlassen, werden wir umgekehrt unsere aufgeben", schrieb er weiter. "Großes Defizit. Wenn nicht, erheben wir Zölle auf Autos etc. Fair!" Deutsche Autobauer haben im vergangenen Jahr fast eine halbe Million Fahrzeuge in die USA exportiert.

Malmström hatte zuvor nach der rund vierstündigen Unterredung mit Lighthizer getwittert, es habe keine "unmittelbare Klarheit" über das Verfahren gegeben, von den Strafzöllen ausgenommen zu werden. Die Diskussionen würden in der kommenden Woche fortgesetzt. Als "enger Sicherheits- und Handelspartner der USA" müsse die EU von den Strafmaßnahmen ausgenommen werden. An dem Treffen nahm auch der japanische Wirtschaftsminister Hiroshige Seko teil, dessen Land ebenfalls von den US-Zöllen betroffen ist.

Sollten die USA nicht von den Strafzöllen abrücken, will die EU bei der Welthandelsorganisation WTO klagen und ihrerseits Zölle auf US-Produkte erheben. Dazu hat die EU-Kommission eine Liste mit Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro erstellt, die von Whiskey und Erdnussbutter über Motorräder bis zu Jeans aus den USA reichen.

Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte der "Bild am Sonntag", im Zollstreit mit den USA werde die Europäische Union "nicht tatenlos zusehen, sollte jemand den freien Welthandel einseitig aufs Spiel setzen". Zu einer Äußerung Trumps, einen Handelskrieg mit Europa leicht gewinnen zu können, sagte Vestager: "Das mag seine Annahme sein."

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte vor einer Eskalation. Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte er, das Prinzip "Auge um Auge" habe noch nie geholfen. Bei seiner Durchsetzung bestehe die Gefahr, "blind zu werden". Für Luxemburg spiele die Stahlproduktion eine wichtige Rolle. Rund zehn Prozent der jährlichen Produktion würden in die USA ausgeführt.

Zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron Trump in einem Telefonat seine "tiefe Besorgnis" darüber mitgeteilt, dass die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium "einen Handelskrieg auslösen könnten, in dem alle betroffenen Länder Verlierer" sein würden. Wie der Elysée-Palast mitteilte, fügte Macron hinzu, solche "Maßnahmen gegen verbündete Länder, die sich an internationale Handelsregeln halten", seien im Kampf gegen unfaire Praktiken nicht wirksam. Die EU werde darauf "klar und verhältnismäßig" antworten.

Trump hatte am Donnerstag mit seiner Unterschrift verfügt, dass in 15 Tagen Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium in Kraft treten sollen. Er bezeichnete die Zölle als notwendige Maßnahme zum Schutz von Jobs und Unternehmen in den USA.

Bei seinem Besuch im Stahlgebiet des US-Bundesstaats Pennsylvania machte sich Trump am Samstag erneut für die Strafzölle stark. Die Maßnahme werde der Region Wirtschaftswachstum bringen. Stahlhütten würden aufgemacht, "Stahl ist zurück, Aluminium ist zurück". Im übrigen sei der importierte Stahl von schlechter Qualität. Er sei "Mist", fügte er unter dem Beifall der Menge hinzu.


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