08.03.2018, 10:46 Uhr

Berlin (AFP) Gabriel und Hendricks gehören neuer Bundesregierung nicht mehr an

Sigmar Gabriel verliert Ministeramt. Quelle: AFP/Archiv/Stefanie LOOS (Foto: AFP/Archiv/Stefanie LOOS)Sigmar Gabriel verliert Ministeramt. Quelle: AFP/Archiv/Stefanie LOOS (Foto: AFP/Archiv/Stefanie LOOS)

SPD stellt Mannschaft für das Bundeskabinett neu auf

Die SPD stellt ihre Mannschaft für das Bundeskabinett neu auf: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks werden der künftigen Regierung nicht mehr angehören. Als mögliche Neulinge in der SPD-Ministerriege werden die Generalsekretärin der NRW-SPD, Swenja Schulze, und die Bürgermeistern von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, genannt.

Darüber, dass Gabriel dem neuen Kabinett der großen Koalition nicht mehr angehören könnte, war seit längerem spekuliert worden. Der Außenminister bestätigte dies am Donnerstag: Die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hätten ihn über diese Entscheidung informiert, erklärte Gabriel.

Er deutete zudem an, dass er sich aus der ersten Reihe der Politik zurückzieht. "Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", teilte er mit. Gabriel bleibt aber Mitglied des Bundestages. Der bisherige Vizekanzler hatte nicht zuletzt wegen seiner Kritik an dem inzwischen zurückgetretenen Ex-Parteichef Martin Schulz Unmut aus den eigenen Reihen auf sich gezogen.

Nahles und Scholz wollen die SPD-Mitglieder der künftigen Bundesregierung am Freitag bekanntgeben. Die erneute Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ernennung der Minister ist für kommenden Mittwoch geplant.

Auch die bisherige Bundesumweltministerin Hendricks teilte am Donnerstag mit, dass sie im künftigen Bundeskabinett nicht mehr vertreten ist. "Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören", sagte Hendricks der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Sie gehe mit einem "guten Gefühl" aus dem Amt.

Weiter sagte Hendricks, sie sei "dankbar", dass sie die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen. "Ich glaube, dass ich dazu beitragen konnte, Positives für unser Land und für die Umwelt bewegt zu haben", fügte sie hinzu. "Meiner Nachfolgerin beziehungsweise meinem Nachfolger wünsche ich Glück und vor allem Kraft, diese Entwicklungen weiter voranzubringen."

Wer künftig das Umweltressort leiten wird ist noch offen. Im Gespräch ist dafür unter anderem die derzeitige Generalsekretärin der NRW-SPD, Swenja Schulze. Als möglicher Nachfolger für Gabriel gilt etwa der derzeitige Justizminister Heiko Maas. Das Arbeitsministerium könnte Katarina Barley führen, die derzeit geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin ist.

Als Kandidatin für das Familienministerium gilt die aus Ostdeutschland stammende Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Giffey. Sicher ist bereits, dass Scholz das Finanzministerium übernimmt.

Nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger ist Gabriels Abgang keineswegs ein Signal für die Erneuerung der SPD. "Vielmehr nutzen Andrea Nahles und Olaf Scholz die Gunst der Stunde, ihren Widersacher Sigmar Gabriel ins Abseits zu schieben", sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP. So lange die SPD-Spitze nicht bereit sei, sozialdemokratische Politik für alle zu machen, spielten die Personalien nur eine "untergeordnete Rolle".


0 Kommentare