02.03.2018, 03:27 Uhr

Berlin (AFP) Bundesrat entscheidet über Familiennachzug bei subsidiär Geschützten

Familiennachzug wird in geringem Umfang wieder möglich. Quelle: dpa/AFP/Carsten Rehder (Foto: dpa/AFP/Carsten Rehder)Familiennachzug wird in geringem Umfang wieder möglich. Quelle: dpa/AFP/Carsten Rehder (Foto: dpa/AFP/Carsten Rehder)

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (9.30 Uhr) über die Wiedereinführung des Familiennachzugs in geringem Umfang: Die Neuregelung sieht vor, dass ab August monatlich 1000 Angehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz nach Deutschland kommen können. Hinzu kommen sollen Härtefälle. Die seit zwei Jahren geltende Komplettaussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte wird bis Ende Juli verlängert. Mit dem Gesetz, das den Bundesrat passieren dürfte, hatte der Bundestag einen Kompromiss aus den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD umgesetzt.

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (9.30 Uhr) über die Wiedereinführung des Familiennachzugs in geringem Umfang: Die Neuregelung sieht vor, dass ab August monatlich 1000 Angehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz nach Deutschland kommen können. Hinzu kommen sollen Härtefälle. Die seit zwei Jahren geltende Komplettaussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte wird bis Ende Juli verlängert. Mit dem Gesetz, das den Bundesrat passieren dürfte, hatte der Bundestag einen Kompromiss aus den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD umgesetzt.

Eine zur Beratung anstehende Gesetzesinitiative des Bundesrates sieht Strafen für all jene vor, die sich unberechtigten Zugang in IT-Systeme verschaffen. Eine weitere Initiative sieht Strafen gegen Gaffer vor, die Fotos von verstorbenen Unfallopfern machen.


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