23.02.2018, 10:31 Uhr

Berlin (AFP) Über 20 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich bereits an "GroKo"-Votum beteiligt

Das Logo der SPD. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld)Das Logo der SPD. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld)

Basisbefragung über Koalitionsvertrag mit Union ist damit bindend

Mehr als 20 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich bis Freitag bereits an der Befragung über den Koalitionsvertrag mit der Union beteiligt. Eine Parteisprecherin bestätigte in Berlin einen entsprechenden Bericht des Portals tagesschau.de. Das Ergebnis der Befragung ist damit nach den Regeln der Partei für die SPD-Gremien bindend.

Seit dem 20. Februar sind die mehr als 463.000 SPD-Mitglieder aufgerufen, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Die Befragung endet am Freitag kommender Woche, am darauf folgenden Sonntag soll dann das Ergebnis bekanntgegeben werden.

Bis dahin werben die Mitglieder der Parteispitze weiterhin auf zahlreichen Veranstaltungen für ein Ja zu einer Neuauflage der großen Koalition. Dagegen wenden sich besonders die Jusos. Der 92-jährige frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel sprach sich im Magazin "Focus" für einen Regierungseintritt seiner Partei aus, "weil der dazu ausgehandelte Vertrag wesentliche Teile dessen enthält, was die SPD in ihrem Wahlprogramm angekündigt und gefordert hat".

Laut ZDF-"Politbarometer" befürworten gleichermaßen 66 Prozent der Anhänger von CDU/CSU und SPD eine neue gemeinsame Regierung. Das Magazin "Focus" berichtete unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa, 69 Prozent der Unionswähler und allerdings nur 51 Prozent der SPD-Wähler seien für eine neue "GroKo".

Die CDU entscheidet am Montag auf einem Parteitag in Berlin über den Koalitionsvertrag, bei der CSU liegt die Entscheidung beim Parteivorstand.


0 Kommentare