11.02.2018, 10:28 Uhr

Teheran (AFP) Ruhani ruft nach Protesten im Iran zu "Jahr der Einheit" auf

Irans Präsident Hassan Ruhani. Quelle: AFP/Archiv/ATTA KENARE (Foto: AFP/Archiv/ATTA KENARE)Irans Präsident Hassan Ruhani. Quelle: AFP/Archiv/ATTA KENARE (Foto: AFP/Archiv/ATTA KENARE)

Präsident fordert zu Jahrestag der Revolution mehr Pluralismus

Irans Präsident Hassan Ruhani hat nach der Protestwelle Anfang Januar zu einem "Jahr der Einheit" aufgerufen. "Ich rufe Konservative, Reformer, Moderate und alle Parteien und alle Leute auf zusammenzustehen", sagte Ruhani am Sonntag vor einer riesigen Menge in Teheran anlässlich des 39. Jahrestags der Islamischen Revolution. Der moderate Regierungschef sprach sich zudem für mehr Pluralismus und mehr politische Teilhabe aus.

Der Iran war Anfang Januar von landesweiten Protesten gegen die Regierung erschüttert worden. Bei den teils gewaltsamen Demonstrationen, die sich vor allem an der hohen Arbeitslosigkeit und den steigenden Lebenshaltungskosten entzündeten, wurden 25 Menschen getötet. Ruhani hat seitdem wiederholt gemahnt, den vorwiegend jungen Demonstranten Gehör zu schenken.

"Wir sollten dem Volk vertrauen. Wir sollten allen Tendenzen erlauben, an den Wahlen teilzunehmen", sagte der Präsident, der seit seiner Wahl 2013 für die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Öffnung des Landes eintritt, dabei aber auf den Widerstand der Konservativen stößt. Der von den Konservativen dominierte Wächterrat schließt regelmäßig Kandidaten der Reformer von den Wahlen aus.

Die Teilnahme des Volkes an der Politik und ihre Beteiligung an den Wahlen sei der beste Schutz für das System, sagte Ruhani. Zudem forderte er mehr Transparenz und Ehrlichkeit in der Politik. Es habe seit dem Sturz des Schahs 1979 "Fortschritte in vielen Bereichen" gegeben, aber auch "Verzögerungen bei den Entscheidungen". "Vielleicht haben wir mit dem Volk nicht offen genug gesprochen", sagte der Präsident.

Der Iran feiert am 11. Februar den Sieg der Islamischen Revolution. Nachdem Schah Mohammed Resa Pahlawi unter dem Druck der Demonstrationen im Januar 1979 das Land verlassen hatte, war am 1. Februar Ayatollah Khomeini im Triumph aus dem Exil in Frankreich zurückgekehrt. Als am 11. Februar dann das Militär verkündete, nicht einzuschreiten, war der Sturz des Schahs besiegelt.


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